PolitikPräsidentenwahl in Litauen – Nauseda klarer Favorit
SDA
12.5.2024 - 19:57
Überschattet von Russlands Krieg gegen die Ukraine hat Litauen am Sonntag in einer Direktwahl ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Als klarer Favorit ging der 59 Jahre alte Amtsinhaber Gitanas Nauseda in das Rennen um das höchste Staatsamt des baltischen EU- und Nato-Landes, das an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus grenzt. Gegen den parteilosen Politiker traten sieben Kandidaten an. Mit aussagekräftigen Ergebnissen wurde in der Nacht zum Montag gerechnet. Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit, gehen die beiden Bestplatzierten am 26. Mai in eine Stichwahl.
12.5.2024 - 19:57
SDA
Bis zur Schliessung der Wahllokale hatten nach Angaben der Wahlkommission in Vilnius über 59 Prozent der fast 2,4 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Dies sei die höchste Beteiligung in der ersten Runde der Präsidentenwahl seit 1997.
Nauseda ist ein entschlossener Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine. International profilierte er sich zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist. Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutsche Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren.
Nach seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Vilnius sagte Nauseda, er habe «für Stabilität, Verlässlichkeit und Kontinuität» gestimmt. Bei Umfragen vor der Wahl lag der parteilose Politiker klar vor seinen Mitbewerbern, unter denen mit Regierungschefin Ingrida Simonyte nur eine Frau ist. Dennoch dürfte er voraussichtlich nicht bereits im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erzielen.
Nach Ansicht von Nausedas Amtsvorgängerin Dalia Grybauskaite werden die gegenwärtigen geopolitischen Herausforderungen das Leitmotiv für die fünfjährige Amtszeit des kommenden Präsidenten bleiben: Sicherheit für Litauen, die Region und Europa sowie Schutz und Verteidigung der Demokratie. Zeitgleich mit der Präsidentenwahl fand ein Referendum zur Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft statt.
Beginn der internationalen Ukraine-Konferenz in der Schweiz
Hohe Sicherheitsvorkehrungen bei der am Wochenende in der Schweiz stattfindenden Friedenskonferenz für die Ukraine. Unter den ersten offiziellen Gästen Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, der von der Schweizer Bundespräsidenten Viola Amherd empfangen wurde.
15.06.2024
Scholz: Vorschläge Putins nicht ernst gemeint
Am Freitag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu den Zielen der Friedenskonferenz in der Schweiz geäussert und das Angebot Putins kommentiert. Putin hatte am Freitag Bedingungen für Friedensgespräche mit der ukrainischen Regierung gestellt.
15.06.2024
Putin formuliert Bedingungen für Friedensgespräche mit Ukraine
Der russische Staatspräsident Putin hat Bedingungen für Friedensgespräche formuliert und dabei von der Ukraine den Abzug aus den von Russland annektierten Gebieten sowie den Verzicht der Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft gefordert. Putin äusserte sich in Moskau, kurz vor Beginn eines Treffens in der Schweiz, an dem am Wochenende Vertreter von mehr als 90 Ländern und Organisationen Möglichkeiten für einen Frieden in der Ukraine ausloten wollen.
15.06.2024
Beginn der internationalen Ukraine-Konferenz in der Schweiz
Scholz: Vorschläge Putins nicht ernst gemeint
Putin formuliert Bedingungen für Friedensgespräche mit Ukraine