EU-Verhandlungen Staatsekretärin Livia Leu nach Brüssel gereist

Staatssekretärin Livia Leu Agosti trifft am Donnerstag Vertreterinnen und Vertreter der EU. Dabei geht um verschiedene Präzisierungen im Rahmenabkommen, auf denen die Schweiz beharrt. 

Staatssekretärin Livia Leu Agosti ist nach Brüssel gereist, wo sie am Donnerstag Vertreterinnen und Vertreter der EU trifft. Dies bestätigte das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Zu weitere Details des Treffens wollte sich das EDA nicht äussern. Konkret geht es jedoch um Präzisierungen beim Rahmenabkommen. Anfang November hatte der Bundesrat dazu seine Position festgelegt.

Daraufhin informierte die damaligen Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in einem Telefongespräch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Vor allem von EU-Seite wurde erwartet, die drei offenen Punkte im Rahmenabkommen – flankierende Massnahmen, Unionsbürgerschaft und staatliche Beihilfen – nun relativ zügig regeln zu können.

Doch das erste Treffen liess auf sich warten. Aufgrund der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über ein Freihandelsabkommen hatte Brüssel Ende 2020 kaum Zeit für Gespräche mit der Schweiz. Auch die Corona-Pandemie erschwerte einen persönlichen Kontakt.