Bulgarien Regierung in Bulgarien trotzt Protesten

Bulgariens Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow bleibt weiter im Amt trotz anhaltender Proteste und Rücktrittsforderungen – auch seitens Staatschef Rumen Radew. «Nichts hält uns in der Regierung, ausser der Verantwortung.»

Dies sagte Borissow am Samstagabend in einem Video auf Facebook. Denn sollten die Sozialisten die Regierung in Sofia übernehmen, würden sie den Staat auseinanderbrechen. Borissow warnte, dass wegen der Coronavirus-Pandemie der Wirtschaft und den Finanzen Bulgariens «schreckliche Monate und Jahre» bevorstünden.

Staatspräsident Radew forderte am Samstag den Rücktritt der bürgerlich-nationalistischen Koalitionsregierung von Borissow. Der Staatschef, Demonstranten sowie die oppositionellen Sozialisten werfen ihr Korruption vor.

Lange im Amt

«Die Wahlen (zum Parlament) sind in wenigen Monaten», erinnerte Borissow daran, dass die Amtszeit seiner dritten Regierung im Frühjahr 2021 abläuft. Er regiert in Sofia mit einer kurzen Unterbrechung seit dem Jahr 2009.

Borissow rief die Demonstranten auf, «kein Blut zu vergiessen» und die Polizisten nicht anzugreifen. Teilnehmer an einem vorausgegangenen Protest dieser Art hatten am Freitagabend Flaschen auf Polizisten geworfen, die keine Schutzhelme trugen. Mehrere Tausend Demonstranten forderten auch am Samstagabend in Sofia den Rücktritt der Regierung.