Italien Regierung in Rom gesucht: Draghi beendet erste Gesprächsrunde

SDA

6.2.2021 - 16:43

ARCHIV - Mario Draghi, früherer Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), zieht im Quirinale-Palast an seinem Mund-Nasen-Schutz. Foto: Alessandra Tarantino/AP/dpa
ARCHIV - Mario Draghi, früherer Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), zieht im Quirinale-Palast an seinem Mund-Nasen-Schutz. Foto: Alessandra Tarantino/AP/dpa
Keystone

Auf der Suche nach einer neuen Regierung für Italien hat der frühere Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, seine dreitägigen Gespräche mit Parteivertretern beendet. Zum Abschluss traf der 73-jährige Ökonom am Samstag die bisher mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Lega von Matteo Salvini. Draghi gab zunächst keine öffentliche Erklärung ab. Italienische Medien berichteten, er plane eine zweite Runde von Konsultationen mit gesellschaftlichen Gruppen – vermutlich für Anfang der Woche.

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte dem Ex-Bankmanager nach dem Scheitern der Regierung von Giuseppe Conte am Mittwoch ein Mandat zur Bildung eines neuen Kabinetts angeboten. Draghi, der in Rom kein politisches Amt besitzt, nahm den Auftrag zunächst unter Vorbehalt an. Das Mitte-Links-Bündnis Contes war Mitte Januar im Streit über gut 200 Milliarden Euro an EU-Hilfsgeldern für die Corona-Krise auseinander gebrochen.

Draghi benötigt das Vertrauen der zwei Parlamentskammern, um Ministerpräsident zu werden. Er bekam bei den Sondierungen positive Signale sowohl von den alten Regierungskräften als auch aus der Opposition. Italienische Medien gingen davon aus, dass sich der 73-Jährige vor einer endgültigen Entscheidung weiter absichern wollte und wohl noch Zeit für die Auswahl der Minister benötigte.

«Das Land braucht so schnell wie möglich eine Regierung, um die notwendigen Massnahmen zur Bewältigung der Situation zu ergreifen», sagte der Spitzenmann der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, Vito Crimi, nach dem Treffen. «Wenn eine neue Regierung kommt, werden wir loyal sein.» Seine Bewegung war bei der Wahl 2018 zur stärksten Kraft im Parlament geworden. Sie gilt intern als zerstritten. Für das Treffen war der Gründer, Komiker Beppe Grillo, nach Rom gekommen. Er ist in der Hauptstadt selten präsent. Lega-Chef Salvini kündigte am Samstag eine Unterstützung Draghis «ohne Bedingungen» an.

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