PolitikRegistrierung für Parlamentswahl im Iran begonnen
SDA
7.8.2023 - 15:52
Im Iran hat die Registrierung für die Parlamentswahl im kommenden Jahr begonnen. Kandidaten hätten nun eine Woche Zeit, sich für die Wahl im Frühjahr 2024 anzumelden, berichtete der staatliche Rundfunk am Montag. Die als «Madschles» bekannte Versammlung wird alle vier Jahre gewählt. Derzeit wird das Parlament mit 290 Sitzen von konservativen Hardlinern dominiert. Bereits am Nachmittag hatten sich mehr als 5200 Kandidaten registriert.
Keystone-SDA
07.08.2023, 15:52
SDA
Seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979 können Iranerinnen und Iraner Präsident und Parlament wählen. Kandidaten müssen jedoch vom sogenannten Wächterrat konservativer Geistlicher zugelassen werden. Insbesondere Politiker des Reformlagers wurden in der Vergangenheit oft vor der Wahl ausgeschlossen. Das politische System Irans vereint sowohl demokratische als auch theokratische Züge.
Im Iran führt der Präsident die Regierung. Ebrahim Raisi wurde bei der Präsidentschaftswahl im Sommer 2021 mit der geringsten Wahlbeteiligung seit Staatsgründung im Jahr ins Amt gewählt. Auch für die Wahlen 2024 fürchten Experten ein deutlich gesunkenes Interesse, nachdem die Proteste im Herbst 2022 das Vertrauen in das politische System einmal mehr erschütterten.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam