Politik Registrierung für Parlamentswahl im Iran begonnen

Im Iran hat die Registrierung für die Parlamentswahl im kommenden Jahr begonnen. Kandidaten hätten nun eine Woche Zeit, sich für die Wahl im Frühjahr 2024 anzumelden, berichtete der staatliche Rundfunk am Montag. Die als «Madschles» bekannte Versammlung wird alle vier Jahre gewählt. Derzeit wird das Parlament mit 290 Sitzen von konservativen Hardlinern dominiert. Bereits am Nachmittag hatten sich mehr als 5200 Kandidaten registriert.

Seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979 können Iranerinnen und Iraner Präsident und Parlament wählen. Kandidaten müssen jedoch vom sogenannten Wächterrat konservativer Geistlicher zugelassen werden. Insbesondere Politiker des Reformlagers wurden in der Vergangenheit oft vor der Wahl ausgeschlossen. Das politische System Irans vereint sowohl demokratische als auch theokratische Züge.

Im Iran führt der Präsident die Regierung. Ebrahim Raisi wurde bei der Präsidentschaftswahl im Sommer 2021 mit der geringsten Wahlbeteiligung seit Staatsgründung im Jahr ins Amt gewählt. Auch für die Wahlen 2024 fürchten Experten ein deutlich gesunkenes Interesse, nachdem die Proteste im Herbst 2022 das Vertrauen in das politische System einmal mehr erschütterten.