Aus den eigenen Reihen Partei sollte sich von Trump lossagen

Die prominente Republikanerin aus dem US-Repräsentantenhaus, Liz Cheney, hat ihre Partei aufgerufen, sich vom früheren US-Präsidenten Donald Trump loszusagen. Cheney sagte dem Fernsehsender Fox News am Sonntag, die Republikanische Partei sollte nicht länger zu Trump stehen. 

«Jemand, der eine Attacke auf das US-Kapitol provoziert hat, um die Auszählung der Stimmen von Wahlleuten zu verhindern, was zum Tod von fünf Menschen geführt hat», und jemand, der sich geweigert habe, diese Gewalt sofort zu stoppen, der könne in Zukunft keine Führungsrolle in der Partei haben.

Aufgebrachte Trump-Anhänger hatten Anfang Januar während einer Sitzung des Kongresses das Kapitol gestürmt und dort Chaos und Zerstörung angerichtet. Fünf Menschen kamen ums Leben. Trump hatte seine Anhänger kurz zuvor bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Sieg bei der Präsidentschaftswahl gestohlen worden sei. Das Repräsentantenhaus leitete daher ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn ein – mit dem Ziel, ihn für künftige Ämter zu sperren.

Cheney hatte dafür gestimmt, ein solches Verfahren gegen ihren Parteikollegen Trump zu eröffnen. In den eigenen Reihen geriet sie deswegen schwer unter Druck. Trump-loyale Republikaner beantragten, sie angesichts des Votums aus der Fraktionsführung abzusetzen. Die Mehrheit der Fraktion stellte sich jedoch hinter sie.

Cheney sagte am Sonntag, sie stehe zu ihrem Votum und ihren Vorwürfen gegen Trump. Sie mahnte, die Republikanische Partei müsse klarmachen, dass sie für Verantwortung und Wahrheit stehe. Verschwörungstheorien, Rassismus oder Antisemitismus hätten in der Partei keinen Platz.

Unter Republikanern gibt es derzeit heftige Auseinandersetzungen zwischen Trump-Anhängern und gemässigteren Politikern über den künftigen Kurs der Partei. Zuletzt zeigte sich dies exemplarisch am Streit über Cheney und die neu gewählte republikanische Abgeordnete Marjorie Taylor Greene, die mit Verschwörungstheorien und gewaltverherrlichenden Äusserungen von sich reden gemacht hatte und deswegen ihre Ausschusssitze im Repräsentantenhaus abgeben musste.