Gipfel mit USA «Entscheidung bereits gefallen» –Russland glaubt nicht an Abrüstung

Russland rechnet mit einem Scheitern der Gespräche mit den USA über die Rettung des letzten grossen atomaren Abrüstungsabkommens zwischen beiden Ländern.

«Ich gehe davon aus, dass in den USA die Entscheidung offenbar bereits gefallen ist, dieses Abkommen nicht zu verlängern», sagte Aussenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Es geht dabei um Gespräche über die Rettung des letzten grossen atomaren Abrüstungsabkommens zwischen beiden Ländern. Es sei bemerkenswert, wie beharrlich die US-Regierung versuche, China mit in die Verhandlungen einzubeziehen.

Der New-Start-Vertrag zur Begrenzung des nuklearen Potenzials der USA und Russlands läuft in sieben Monaten aus. Moskau und Washington trafen sich bereits zu Verhandlungen, die aber zunächst ohne Ergebnis geblieben waren. Die USA wollen einen Rüstungskontrollvertrag zudem auf China ausdehnen. China weigert sich aber bisher, über sein wachsendes Atomwaffenarsenal zu verhandeln.

Lawrow bietet Vermittlung an

Wird das Abkommen nicht verlängert oder kein neuer Vertrag geschlossen, gäbe es erstmals seit Jahrzehnten keinen Vertrag mehr, der den Lagerbestand an strategischen Atomwaffen begrenzt. Moskau strebt eine Verlängerung an. Lawrow bot an, dass Russland zwischen den USA und China vermitteln könne, falls das gewünscht sei.

Lawrow zufolge ist sein Land zu Gesprächen bereit, auch neuere Waffensysteme in einen künftigen Vertrag einzubeziehen, die nicht unter das bisherige Abkommen fallen. Der New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1'550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern.

Die USA hatten zuletzt den Ausstieg aus dem Abkommen über militärische Beobachtungsflüge («Open Skies») angekündigt, weil Russland sich an das Abkommen nicht halte. Moskau wies das zurück.