China Russland und USA verhandeln weiter über atomares Abrüstungsabkommen

Russland will nach den Abrüstungsgesprächen mit den USA in Wien weiter über eine Rettung des letzten grossen atomaren Abrüstungsabkommens verhandeln. Das bisherige Abkommen «New Start» läuft in acht Monaten – am 5. Februar 2021 – aus. Die Gespräche waren am Montag nach nur einem Tag beendet worden.

«In der Frage einer Verlängerung haben wir keine Änderung der amerikanischen Position gesehen», sagte der russische Vize-Aussenminister Sergej Rjabkow am Dienstag der Nachrichtenagentur Interfax. «Es bleibt immer weniger Zeit.» Der Diplomat bestätigte aber Pläne für eine Fortsetzung der Gespräche mit den USA auf Arbeitsgruppen-Ebene.

Das bisherige «New-Start»-Abkommen sieht vor, die russischen und amerikanischen Nukleararsenale auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Wird der Vertrag nicht verlängert oder kein neues Abkommen geschlossen, gäbe es erstmals seit Jahrzehnten keinen Vertrag mehr, der dem Lagerbestand an strategischen Atomwaffen Grenzen setzt.

Der US-Sonderbeauftragte für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, sprach von einem «sehr positiven» Verlauf der Gespräche. Es seien technische Arbeitsgruppen einberufen worden.

«Das ist ein wesentlicher Schritt nach vorn, wir werden da an konkreten Themen arbeiten», sagte Rjabkow. Geplant seien thematische Blöcke, auf die sich Russland vorbereiten werde. Die USA versuchten allerdings noch immer, China in die Verhandlungen mit einzubinden, sagte Rjabkow. Bisher hat sich das Land noch an keinem atomaren Abrüstungsbündnis beteiligt. Es gebe keine Hinweise darauf, dass China hier seine Position ändern werde.

Russland hatte bei den Gesprächen in Wien nach Darstellung von Rjabkow auch ein Moratorium für Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite vorgeschlagen. Allerdings seien die USA darauf nicht eingegangen.