Libyen Salamé: Libyenkonferenz ist dringend nötig

Der Uno-Gesandte Ghassan Salamé hält die Libyenkonferenz am Sonntag in Berlin angesichts der Eskalation in dem Bürgerkriegsland für dringend notwendig. «Sie ist unerlässlicher denn je», sagte Salamé der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung».

Das berichtete das Blatt am Mittwoch im Internet. Die internationale Gemeinschaft dürfe nicht mehr das «Spiegelbild der Polarisierung» sein. Notwendig sei ein Minimalkonsens, erklärte der Uno-Libyenbeauftragte.

«Von Berlin muss das starke Signal an die Libyer ausgehen, dass der Konflikt nicht mehr allein eine Sache der Libyer ist, sondern Quelle der Sorge für die Nachbarn und eine Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität am Mittelmeer.»

Bei der Konferenz in Berlin will die deutsche Regierung nach eigenen Angaben eine internationale Verständigung über das Vorgehen in dem Konflikt erreichen. Teilnehmen werden neben Salamé und Uno-Generalsekretär António Guterres Vertreter von Staaten, die in dem Bürgerkriegsland Einfluss haben, darunter Russland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE).

Unklar blieb zunächst, ob auch der Chef der international anerkannten Regierung, Fajis al-Sarradsch, und der abtrünnige General Chalifa Haftar nach Berlin kommen, der mit seiner Miliz die Hauptstadt Tripolis seit April belagert.

Haftar hatte in dieser Woche in Moskau seine Unterschrift unter einem Waffenstillstandsabkommen verweigert. Laut Salamé verlangte der General substanzielle Änderungen an dem Dokument. So habe er eine Entwaffnung der bewaffneten Gruppen in Tripolis gewollt. Dort hat die Sarradsch-Regierung ihren Sitz.

Für den Konflikt in Libyen gebe es keine militärische Lösung, sagte Salamé weiter. «Es ist ein riesiges Land mit unzähligen bewaffneten Gruppen und etwa zwanzig Millionen Schusswaffen in den Händen der Bevölkerung», erklärte der Diplomat. «Ich sehe nicht, dass irgendein Akteur in der Lage ist, dieses Land mit Gewalt zu kontrollieren.»