Politik Scheidender Präsident Bolsonaro verlässt Brasilien

SDA

30.12.2022 - 21:44

ARCHIV - Seit seiner Wahlniederlage Ende Oktober ist Noch-Präsident Jair Bolsonaro kaum noch in Erscheinung getreten. Foto: Eraldo Peres/AP/dpa
ARCHIV - Seit seiner Wahlniederlage Ende Oktober ist Noch-Präsident Jair Bolsonaro kaum noch in Erscheinung getreten. Foto: Eraldo Peres/AP/dpa
Keystone

Zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat der scheidende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro die Hauptstadt Brasília verlassen. Er sei von der Präsidentenresidenz Palácio da Alvorada zur Luftwaffenbasis gefahren und dann mit einer der Präsidentenmaschinen abgeflogen, berichteten lokale Medien am Freitag übereinstimmend. Bolsonaros Amtszeit endet an Neujahr, dann wird sein Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva vereidigt. Zuletzt hatte sich bereits abgezeichnet, dass der Staatschef entgegen den Gepflogenheiten nicht an der Amtsübergabe teilnehmen würde.

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In den Medien wurde darüber spekuliert, dass Bolsonaro möglicherweise in die USA reisen könnte. Seine Mitarbeiter, die ihm auch nach dem Ende seiner Amtszeit zustehen und die aus Steuergeldern bezahlt werden, liessen sich bereits für den gesamten Januar eine Reise in die Vereinigten Staaten genehmigen. Seit seiner Wahlniederlage Ende Oktober war Bolsonaro kaum noch in Erscheinung getreten. Am Freitag verabschiedete er sich mit einer Videobotschaft bereits von seinen Anhängern.

Vizepräsident Hamilton Mourão sagte dem Nachrichtenportal G1, er werde die Regierungsgeschäfte übernehmen, sobald Bolsonaro das Land verlassen habe. «Ich trete mein Amt an, sobald Bolsonaros Flugzeug den brasilianischen Luftraum verlässt. Bis zum Amtsantritt von Präsident Lula wird alles friedlich und ruhig im Lande sein», sagte Mourão. Aber auch er werde die Präsidentenschärpe am Sonntag nicht an Lula übergeben. Das stehe nur Bolsonaro zu, der sich zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht in Brasilien aufhalten werde.