Deutschland Scholz kündigt weitere massive Unterstützung der Ukraine an

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat weitere massive Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den Angriffskrieg Russlands angekündigt.

Der Krieg Russlands verlange unverändert, «dass wir weitreichende Entscheidungen treffen, um die Ukraine in ihrem Kampf um Unabhängigkeit zu unterstützen», sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei seiner ersten Sommerpressekonferenz in Berlin. Die Regierung tue das durch einen «massiven Bruch mit bisheriger Praxis, indem wir Waffen liefern, sehr, sehr viele, sehr weitreichende, sehr effiziente. Und das werden wir auch die nächste Zeit weiter tun.»

Konkret wurde Scholz bei der Frage künftiger Waffenlieferungen zunächst nicht. Er nannte den Krieg die aktuell grösste Herausforderung und betonte: «Wir unterstützen die Ukraine finanziell und wir haben uns darauf eingestellt, dass das, was mit diesem Krieg verbunden ist, die ganze Welt berührt, aber selbstverständlich auch Europa und unser Land.»

Russland müsse einsehen, «dass es nicht hinauslaufen kann auf einen Diktatfrieden, wie er wahrscheinlich am Anfang in den Köpfen des russischen Präsidenten und seiner politischen Führungskräfte gewesen ist». «Das darf nicht klappen und das wird auch nicht klappen, da bin ich ganz sicher», fügte er hinzu.

Auf die Frage, ob er sich dafür einsetzen werde, dass der russische Präsident Wladimir Putin für Kriegsverbrechen in der Ukraine zur Verantwortung gezogen werde, sagte Scholz, er sei «sehr überzeugt davon, dass wir auch alle Massnahmen ergreifen müssen, um alle diese Verbrechen aufzuklären». Deutschland helfe mit seinen Möglichkeiten.

Putin trage die Verantwortung für den Krieg, dieser habe mit allen internationalen Vereinbarungen gebrochen. «Das ist eine Zeitenwende, weil die Verständigung, dass man nicht seinen Nachbar einfach überfällt, weil man in irgendeinem Geschichtsbuch gelesen hat, ein Teil seines Territoriums gehörte besser zu eigenen Land», sagte der Kanzler.

SDA