BayernScholz und Harris bei Münchner Sicherheitskonferenz erwartet
SDA
6.2.2022 - 05:21
ARCHIV - US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar erwartet. (Archivbild) Foto: Jay Laprete/ AP/dpa
Keystone
US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird wahrscheinlich Mitte Februar zusammen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und etwa 35 weiteren Staats und Regierungschefs an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen.
6.2.2022 - 05:21
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«Ich gehe eigentlich von der Teilnahme der US-Vizepräsidentin aus, auch wenn das formal noch nicht bestätigt wird», sagte Konferenzleiter Wolfgang Ischinger der Deutschen Presse-Agentur. Neben Harris und Scholz werden auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim weltweit wichtigsten sicherheitspolitischen Expertentreffen vom 18. bis 20. Februar erwartet.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine physische Teilnahme laut Ischinger zwar schon abgelehnt. Es sei aber nicht ausgeschlossen, dass er sich virtuell zu Wort melde. «Ich möchte Russland auf keinen Fall ausgrenzen. Es liegt jetzt an Moskau, die Gelegenheit wahrzunehmen, die russische Sicht der Dinge nicht nur per Brief der USA und Nato darzulegen, sondern sie auch noch einmal vor einem sachkundigen und hochrangigen Publikum zu erläutern.»
Die Sicherheitskonferenz hatte im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie nur virtuell stattgefunden. In diesem Jahr hat sich Ischinger trotz Omikron-Welle gegen eine Absage entschieden. Er begründet das mit dem enormen Bedarf an persönlichen Begegnungen in der sicherheitspolitischen Szene. «Solche Gespräche, die eigentlich zum täglichen Brot der Krisendiplomatie gehören, sind kaum möglich gewesen in den letzten zwei Jahren», sagte er. «Das hat zu einer gewissen Blockade der internationalen Krisendiplomatie geführt.»
Die Veranstaltung im Luxushotel Bayerischer Hof findet aber unter strengen Auflagen statt. Statt der sonst mehr als 2000 Teilnehmer sind diesmal nur 600 zugelassen. «Wir werden diese Zahl sogar klar unterschreiten, um zu zeigen, dass wir absolut kein Risiko eingehen wollen», sagte Ischinger. Jeder Teilnehmer muss täglich einen PCR-Test machen, alle Teilnehmer müssen geimpft sein.
Auch die Zahl der Beobachter wird eingeschränkt. «Mir persönlich blutet das Herz, wenn ich daran denke, dass wir hunderte Journalisten in diesem Jahr nicht einladen konnten.» Es werde aber die Möglichkeit geben die Konferenz virtuell zu verfolgen.
Scholz wird in München die Aussenpolitik der neuen Bundesregierung vorstellen. Auch Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne), Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) und Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt werden bei der Sicherheitskonferenz erwartet.
Aus den USA haben sich 30 Kongressmitglieder angekündigt. Auch Aussenminister Antony Blinken wird erwartet. Ob auch der französische Präsident Emmanuel Macron nach München kommt, ist noch nicht ganz klar. «Das ist im Elysée-Palast noch nicht endgültig entschieden», sagte Ischinger. China wird seinen Angaben zufolge von Aussenminister Wang Yi vertreten. «Ob physisch oder virtuell, ist noch offen.» Insgesamt erwartet Ischinger rund 100 Minister in München.
Für Ischinger wird es die letzte Sicherheitskonferenz als Leiter sein. Er wird anschliessend von dem früheren Berater von Kanzlerin Angela Merkel, Christoph Heusgen, abgelöst. In den 14 Jahren seiner Amtszeit habe es viele Krisen gegeben einschliesslich der Finanzkrise, dem Syrienkrieg, der Krim-Annexion 2014, und der Migrationskrise, sagte der 75-jährige frühere Top-Diplomat. Die bevorstehende Konferenz sei für ihn trotzdem die wichtigste. «Nie sind so viele Krisen auf die Weltpolitik eingeprasselt wie jetzt», sagte er. «Deswegen halten wir trotz schwierigster Rahmenbedingungen an dem Projekt fest, jetzt wieder eine physische Begegnung zwischen Entscheidungsträgern der Sicherheitspolitik zu ermöglichen.»
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.