Deutschland Scholz will Planungsverfahren in Deutschland beschleunigen

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt der ersten Klausurtagung seiner Regierung mehr Tempo beim Wohnungsbau, der Energiewende und beim Ausbau der digitalen Infrastruktur verlangt.

«Wir müssen da Tempo hineinbekommen», sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin mit Blick auf Planungs- und Genehmigungsverfahren. Angesichts der anstehenden Herausforderungen sei es nötig, «dass wir schneller werden, viel schneller als das in Deutschland heute der Fall ist».

Die Beschleunigung von Planungsprozessen bei zentralen Zukunftsprojekten ist ein Hauptthema der Klausurtagung im Kanzleramt in Berlin. «Wir glauben, dass das einen Aufbruch für unser Land ermöglicht, und wir glauben auch, dass der notwendig ist», sagte Scholz. Die Regierung wolle «es hinkriegen, dass dieses Land Fahrt aufnimmt.»

Zweites grosses Thema der Klausur ist die deutsche Präsidentschaft in der G7-Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte. Deutschland hatte am 1. Januar von Grossbritannien den Vorsitz übernommen.

Höhepunkt der einjährigen Präsidentschaft wird ein Gipfeltreffen unter Scholz' Leitung vom 26. bis 28. Juni 2022 auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen sein. Thematisch im Mittelpunkt stehen werden der Klimaschutz, die Pandemiebekämpfung sowie die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und der Demokratien weltweit.

SDA