Deutschland Scholz würdigt Kooperation Kasachstans bei Russland-Sanktionen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bemühungen Kasachstans gewürdigt, die Umgehung von Sanktionen gegen das benachbarte Russland zu unterbinden. Es sei «gut und hilfreich», dass die kasachische Regierung Gegenmassnahmen ergriffen habe, sagte Scholz am Donnerstag nach einem Treffen mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew in Berlin. «Das ist wichtig angesichts der Entscheidung, die wir getroffen haben.»

Exporte aus zentralasiatischen Staaten wie Kasachstan nach Russland sind seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine teils deutlich angestiegen. Das nährt den Verdacht, dass Unternehmen westlicher Staaten versuchen, Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf dem Umweg über diese Länder zu umgehen. Die ehemalige Sowjetrepublik Kasachstan hat eine 7000 Kilometer lange Grenze zu Russland – die längste Landgrenze der Welt.

Tokajew bekräftigte, dass sein Land das Sanktionsregime der EU und anderer westlicher Staaten unterstütze. «Die deutsche Seite sollte da keine Angst haben, dass möglicherweise von unserer Seite irgendetwas unternommen werden könnte, das Sanktionsregime zu umgehen», sagte der kasachische Präsident laut offizieller Übersetzung.

Das Gespräch zwischen Tokajew und Scholz war einem Treffen des Kanzlers mit den Staatschefs aller zentralasiatischer Staaten an diesem Freitag vorgeschaltet. Deutschland will die Kontakte zu den bisher stark unter Russlands Einfluss stehenden Länder Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan ausbauen. Die Region hat für Deutschland wichtige Rohstoffe zu bieten. Manche dieser Staaten stehen aber auch wegen schwerer Menschenrechtsverstösse international in der Kritik. Das gasreiche Turkmenistan etwa gilt als eine abgeschottete Diktatur ähnlich wie Nordkorea.

Scholz trifft die Staatschefs aller fünf zentralasiatischen Staaten zum ersten Mal in diesem Format. Geplant sind ein gemeinsames Arbeitsessen sowie bilaterale Gespräche.