Regierung Schweiz zieht positive Bilanz ihres Vorsitzes im UNO-Sicherheitsrat

Das Aussendepartement (EDA) zieht eine positive Bilanz nach dem einmonatigen Vorsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat. Die Ratspräsidentschaft im Mai sei eine gute Gelegenheit gewesen, das Motto der Kandidatur für den Rat «Ein Plus für den Frieden» umzusetzen.

In 25 formellen Ratssitzungen habe die Schweiz am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York ihre Fähigkeiten als Brückenbauerin einbringen, inhaltliche Akzente setzen sowie Vertrauensbildung und den Schutz der Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt stellen können, heisst es in einer Mitteilung auf der Website des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vom Freitag.

Eine erste Vorzeigeveranstaltung der Schweizer Ratspräsidentschaft leitete Bundesrat und Aussenminister Ignazio Cassis am 3. Mai. Sie befasste sich mit dem Aufbau von Vertrauen für den Frieden unter dem Motto «Wo Vertrauen herrscht, ist alles möglich».

Cassis, Berset und Amherd

Ende Mai reiste Bundespräsident Alain Berset nach New York, um eine offene Debatte zum Thema «Zivilbevölkerung schützen» zu führen. Teilgenommen haben auch UNO-Generalsekretär António Guterres und IKRK-Präsidentin Mirjana Spoljaric. Ganz zum Schluss leitete Verteidigungsministerin Viola Amherd eine Ratssitzung zum 75. Jahrestag der UNO-Friedensmissionen.

Zum ersten Mal während ihrer Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen seit September 2002 ist die Schweiz in diesem und im nächsten Jahr nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat, dem mächtigsten UNO-Gremium.

Die Atmosphäre im Rat, den vor der Schweiz Russland präsidiert hatte, war dieses Frühjahr laut Beobachtern sehr angespannt. Dies nicht nur wegen des russischen Überfalls auf die Ukraine, sondern auch wegen der Rivalität zwischen China und den USA.

Die Präsidentschaft sei eine Ehre, aber auch ein grosse Verantwortung, hatte die Schweizer Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York, Pascale Baeriswyl, denn auch zu Beginn der Schweizer Ratspräsidentschaft gesagt.

tl, sda