Spanien Spanien droht weiter politische Blockade

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die Parlaments-Neuwahl in Spanien nach Prognosen mit klarem Vorsprung gewonnen.

Nach Zahlen des Fernsehsenders RTVE und des Forschungsinstituts Gad3 verpasste die PSOE am Sonntag aber mit rund 27,3 Prozent der Stimmen erneut deutlich die absolute Mehrheit. Der viertgrössten Volkswirtschaft der Eurozone droht damit eine Fortsetzung der politischen Blockade.

Nach den Prognosen ändert sich künftig am Gesamtbild im Madrider «Congreso de los Diputados» nur wenig. Die konservative Volkspartei PP verbesserte sich demnach gegenüber der Abstimmung Ende April. Sie bleibt aber mit rund 20,1 Prozent deutlich hinter den Sozialisten nur zweitstärkste Fraktion. Eine grosse Koalition der beiden Traditionsparteien PSOE und Partido Popular schlossen die Spitzenkandidaten schon vor der Wahl aus.

Gewinne für Rechtspopulisten

Allerdings stiegen die Rechtspopulisten von Vox vom fünften auf den dritten Platz auf, die diesmal laut RTVE die Zahl ihrer Sitze auf 56 bis 59 in etwa verdoppeln konnten. Im April war Vox erstmals ins Nationalparlament eingezogen. Das Linksbündnis Unidas Podemos (UP) folgt mit 30 bis 34 Sitzen und verliert massiv im Vergleich zum April.

Der Hauptgrund für die Probleme bei Regierungsbildungen in Spanien ist die zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft. Früher herrschte faktisch ein Zweiparteiensystem, es waren entweder die Sozialisten oder die konservative Volkspartei PP an der Macht.

Vierte Wahl in vier Jahren

Die Spanier wählten bereits zum vierten Mal in vier Jahren einen neuen «Congreso de los Diputados» sowie auch einen neuen Senat, der aber im politischen System Spaniens eine eher untergeordnete Rolle spielt. Rund 37 Millionen Bürger waren wahlberechtigt.

Der Regierungschef gab am Morgen in Begleitung seiner Frau seine Stimme in Pozuelo de Alarcón nahe Madrid ab. Dabei erklärte er, er hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung: «Spanien braucht Stabilität.» Sein Aufruf blieb aber bis zum frühen Nachmittag ungehört.

Nach dem Sieg seiner sozialdemokratisch ausgerichteten PSOE im April hatte Sánchez sich in der Folgezeit nicht die nötige Unterstützung anderer Parteien für seine Wahl zum Ministerpräsidenten sichern können. Im September musste König Felipe VI. die Neuwahl ausrufen.