Politik Spanien vor EU-Ratsvorsitz: Müssen Europa «reindustrialisieren»

Die Europäische Union muss aus Sicht der spanischen Regierung unabhängiger von anderen Ländern werden und dafür seine Industrien stärken. Das sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Donnerstag in Wien, wo er in Vorbereitung auf Spaniens EU-Ratsvorsitz ab Juli eine Reihe von Besuchen in europäischen Hauptstädten begann.

Keystone-SDA

16.02.2023, 19:16

SDA

«Wenn wir etwas von (Wladimir) Putins fürchterlichem Krieg in der Ukraine gelernt haben, dann ist es genau das: die Notwendigkeit, unsere strategische Autonomie zu erhöhen», sagte der sozialistische Regierungschef nach einem Treffen mit Österreichs konservativem Kanzler Karl Nehammer. Während der Corona-Pandemie habe der Mangel an Masken und medizinischen Geräten ebenfalls Defizite aufgezeigt.

«Wir haben also von der Pandemie gelernt, wir lernen jetzt vom Krieg, dass wir Europa reindustrialisieren müssen», sagte Sánchez. Das müsse durch ökologischen und wirtschaftlichen Wandel geschehen, und nicht durch protektionistische Abschottung. Die EU müsse ausserdem Wege finden, Verbündete in anderen Regionen zu gewinnen, forderte Sánchez.

Spanien übernimmt im zweiten Halbjahr dieses Jahres den EU-Ratsvorsitz von Schweden. Die 27 EU-Mitglieder wechseln sich turnusmässig alle sechs Monate beim Ratsvorsitz ab. Das Vorsitzland leitet zahlreiche Sitzungen in Brüssel, Luxemburg und im eigenen Land, setzt eigene Schwerpunkte und versucht bei Kontroversen zu vermitteln.