SPD-Fraktion nominiert Bas als Bundestagspräsidentin

SDA

25.10.2021 - 18:36

dpatopbilder - Die designierte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) steht einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des Bundestags im Jakob-Kaiser-Haus in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Keystone

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die bisherige Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas fast einstimmig als künftige Bundestagspräsidentin nominiert. Auf die 53-Jährige entfielen bei einer Abstimmung in der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag 193 von 194 Stimmen bei einer Enthaltung, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, wurde als Vizepräsidentin aufgestellt. Auf Özoğuz entfielen 191 Stimmen, bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme.

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25.10.2021 - 18:36

Bas und Özoğuz waren von der SPD-Fraktionsspitze vorgeschlagen worden. Die Wahl soll bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags an diesem Dienstag im Plenum stattfinden. Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Bas als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble (CDU) ins Spiel gebracht.

Bislang ist Bas als Fraktionsvize für Gesundheit, Bildung und Forschung zuständig. In der breiten Öffentlichkeit ist sie wenig aufgetreten. Zunächst war Mützenich selbst als Anwärter für das höchste Amt des Parlaments im Gespräch gewesen. Die SPD wollte aber nicht ein weiteres hohes Staatsamt männlich besetzen – neben dem Präsidialamt mit Frank-Walter Steinmeier und dem Kanzleramt. Kanzlerkandidat Olaf Scholz meldete sich nach Teilnehmerangaben bei dem Tagesordnungspunkt in der Fraktionssitzung nicht zu Wort.

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