Deutschland Steinmeier bleibt Bundespräsident

Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten gewählt - Gallery

Die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel (r.) begrüsst den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Auch der Sport ist bei der Bundespräsidentenwahl vertreten: Doch bevor Bundestrainer Hansi Flick, ins Paul-Löbe-Haus durfte, musste er, wie jeder andere auch, einen Corona-Test machen.

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Haben sich offenbar so einiges zu erzählen, flüsternd: Angela Merkel (r.) und Aussenministerin Annalena Baerbock.

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Begrüssung in Zeiten von Corona: Ex-Kanzlerin Angela Merkel (l.) und der neue CDU-Chef Friedrich Merz.

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Elke Büdenbender gratuliert ihrem Mann und Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl.

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Wegen der Corona-Pandemie versammelte sich das Gremium diesmal im Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist.

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Den Moment festhalten: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (2.v.l.) stellt sich zu einem Selfie mit weiteren Personen.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt Glückwünsche von seinen Gegenkandidaten Gerhard Trabert (l.), Max Otte (r.) und Stefanie Gebauer entgegen.

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Eine Person (m.) trägt ein Kostüm und eine Tasche mit der Aufschrift «Nazis raus #noAfD».

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Darf bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei sein: Die Polit-Aktivistin, Entertainerin und Berlins berühmteste Drag-Queen: Gloria Viagra.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seiner Rede nach der Wahl.

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Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten gewählt - Gallery

Die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel (r.) begrüsst den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Auch der Sport ist bei der Bundespräsidentenwahl vertreten: Doch bevor Bundestrainer Hansi Flick, ins Paul-Löbe-Haus durfte, musste er, wie jeder andere auch, einen Corona-Test machen.

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Haben sich offenbar so einiges zu erzählen, flüsternd: Angela Merkel (r.) und Aussenministerin Annalena Baerbock.

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Begrüssung in Zeiten von Corona: Ex-Kanzlerin Angela Merkel (l.) und der neue CDU-Chef Friedrich Merz.

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Elke Büdenbender gratuliert ihrem Mann und Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl.

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Wegen der Corona-Pandemie versammelte sich das Gremium diesmal im Paul-Löbe-Haus, wo mehr Platz ist.

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Den Moment festhalten: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert (2.v.l.) stellt sich zu einem Selfie mit weiteren Personen.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt Glückwünsche von seinen Gegenkandidaten Gerhard Trabert (l.), Max Otte (r.) und Stefanie Gebauer entgegen.

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Eine Person (m.) trägt ein Kostüm und eine Tasche mit der Aufschrift «Nazis raus #noAfD».

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Darf bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei sein: Die Polit-Aktivistin, Entertainerin und Berlins berühmteste Drag-Queen: Gloria Viagra.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seiner Rede nach der Wahl.

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Kontinuität in einer aufgewühlten Zeit: Der bisherige deutsche  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist auch der neue. Die Bundesversammlung bestätigte den 66-Jährigen am Sonntag mit grosser Mehrheit gleich im ersten Wahlgang im Amt.

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bleibt für weitere fünf Jahre im Amt. Der 66-Jährige erhielt bei der Wahl in der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin im ersten Wahlgang 1045 von 1425 gültigen Stimmen. Steinmeier nahm die Wahl an. Er ist seit März 2017 als zwölfter Bundespräsident seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 im Amt.

Für seinen Gegenkandidaten Gerhard Trabert von der Linken stimmten 96 Wahlleute. Der Bewerber der rechtspopulistischen AfD, Max Otte, holte 140 Stimmen, die Brandenburger Kommunalpolitikerin Stefanie Gebauer als Kandidatin der Freien Wähler kam auf 58 Stimmen. Es gab 86 Enthaltungen und 12 ungültige Stimmen.

Steinmeier war als Kandidat der regierenden «Ampel»-Koalition aus Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen ins Rennen gegangen. Er wurde aber auch von den oppositionellen Christdemokraten unterstützt. «Ampel» und CDU/CSU kamen gemeinsam auf 1223 von 1472 Sitzen in der Bundesversammlung.

Steinmeier macht Putin für Eskalation verantwortlich

In seiner Rede unmittelbar nach der Wahl wies Steinmeier dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in klaren Worten die Verantwortung für die Eskalation im Ukraine-Konflikt zu. Gleichzeitig lud das Staatsoberhaupt den Kremlchef ein, Teil einer europäischen Friedensgemeinschaft zu sein.

«Ich kann Präsident Putin nur warnen: Unterschätzen Sie die Stärke der Demokratie nicht», sagte Steinmeier in seiner Rede, die von etlichen Kommentatoren als seine bisher beste bewertet wurde. «Ich appelliere an Präsident Putin: Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine und suchen Sie mit uns einen Weg, der Frieden in Europa bewahrt», sagte Steinmeier weiter.

Steinmeier sagte weiter, er wolle der Auseinandersetzung mit radikalen und gewaltbereiten Gegnern der Corona-Politik nicht aus dem Weg gehen. «Denen, die Wunden aufreissen, die in der Not der Pandemie Hass und Lügen verbreiten, die von «Corona-Diktatur» fabulieren und sogar vor Bedrohung und Gewalt nicht zurückschrecken, gegen Polizistinnen, Pflegekräfte und Bürgermeister, denen sage ich: Ich bin hier, ich bleibe», kündigte Steinmeier an.

Repräsentative Aufgaben aber wenig reale politische Macht

Der Bundespräsident hat in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben und wenig reale politische Macht. Er wird nicht direkt gewählt. Die Bundesversammlung, die nur für seine Wahl zusammentritt, besteht aus den Abgeordneten des Bundestages und ebenso vielen Entsandten der 16 Bundesländer. Unter diesen war neben Prominenten aus Kultur, Sport und Wissenschaft auch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wegen der Corona-Lage tagte die Versammlung nicht wie üblich im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus, das mit seinen rund 1000 Büros und 21 Sitzungssälen mehr Platz bietet.

Der deutsche Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt und kann einmal wiedergewählt werden. Steinmeier war vor seiner ersten Amtszeit zuletzt deutscher Aussenminister und davor Chef der SPD-Bundestagsfraktion gewesen. Seine SPD-Parteimitgliedschaft ruht seit der Übernahme des höchsten Staatsamtes. 2017 war er als gemeinsamer Kandidat der damaligen schwarz-roten Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten zum Staatsoberhaupt gewählt worden.

dpa/tgab