Ukraine-Überblick Russische Drohnen greifen Odessa an +++ Ukraine meldet Abschuss von drei Su-34-Jets 

Russische Drohnenangriffe in Kiew

STORY: Die ukrainische Haupstadt Kiew ist in der Nacht zu Freitag massiv von russischen Drohnen angegriffen worden. Das berichtete Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko. Eine Drohne solle ein Wohnviertel südlich des Stadzentrums getroffen und einen Brand ausgelöst haben. Die oberen Stockwerke eines Gebäudes würden in Flammen stehen und die Einsatzkräfte seien vor Ort. Zudem soll es einen Drohenangriff auf ein Privathaus am Ostufer des Flusses Dnipro gegeben haben. Einschläge von Trümmern abgeschossener Drohnen soll es zudem in anderen Stadtteilen gegeben haben. Es werde geklärt, ob es Zerstörungen und Opfer gab, teilte die Militärverwaltung von Kiew mit.

22.12.2023

Präsident Selenskyj appelliert an die Ukrainer, im Kampf gegen Russlands Invasion nicht nachzulassen. Aus Deutschland soll aber kein Flüchtling zum Kriegsdienst gezwungen werden.  Die Entwicklungen im Ticker.

Die Probleme der Ukraine bei der Mobilisierung von Soldaten zur Abwehr der russischen Invasion werden laut dem deutschen Bundesjustizminister Marco Buschmann keine praktischen Folgen für in Deutschland lebende Ukrainer haben.

«Dass wir nun Menschen gegen ihren Willen zu einer Wehrpflicht oder zu einem Kriegsdienst zwingen, das wird nicht der Fall sein», sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es sei gut, dass die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in einem unkomplizierten Verfahren in Deutschland aufgenommen worden seien und die Möglichkeit erhalten hätten zu arbeiten. «Wir bemühen uns ja darum, dass mehr Menschen aus der Ukraine in Arbeit kommen und weniger am Ende vom Bürgergeld leben», fügte er hinzu.

In der Ukraine wird derzeit diskutiert, wie die Armee mehr Soldaten gewinnen kann. Das Militär will 450’000 bis 500’000 Mann zusätzlich mobilisieren. Das Verteidigungsministerium in Kiew hat an die vor dem Krieg geflüchteten Ukrainer im Ausland appelliert, zurückzukehren und ihre Heimat zu verteidigen. Es gebe aber keine Pläne, Männer unter Druck aus dem Ausland zurückzuholen und einzuberufen.

Selenskyj appelliert an Kampfgeist der Ukrainer

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj appellierte indes vor Weihnachten an den Kampfgeist seiner Landsleute, nicht nachzulassen bei der Verteidigung des Landes. Es brauche ein «Maximum an Aufmerksamkeit für die Verteidigung, ein Maximum an Anstrengungen für den Staat, ein Maximum an Energie, damit die Ukraine ihre Ziele erreichen kann», sagte Selenskyj am Donnerstag in Kiew in seiner Videobotschaft. Die Zeit zum Ausruhen komme später.

Die Ukraine feiert in diesem Jahr Weihnachten erstmals offiziell nach westlichem Vorbild auch am 25. Dezember und nicht mehr nur nach orthodoxem Brauch am 7. Januar. «Jetzt vor Weihnachten müssen alle in unserem Staat sich daran erinnern, dass dies eine Zeit ist zur Konzentration, eine Zeit zum Arbeiten», sagte Selenskyj. In den von Russland angegriffenen Regionen Charkiw, Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson werde das Schicksal des Landes entschieden. Die Gebiete sind teils besetzt von russischen Truppen.

Selenskyj: Ukraine und Polen wollen Zusammenarbeit vertiefen

Die Ukraine und das benachbarte Polen wollen ihre Zusammenarbeit vor allem im militärischen Bereich vertiefen. Das berichtete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache über sein Treffen mit dem neuen polnischen Aussenminister Radoslaw Sikorski, dessen erste Auslandsreise nach Kiew führte. «Wir haben sehr ernsthafte Möglichkeiten für weitere gemeinsame Arbeit erörtert – Arbeit, die unsere beiden Nationen stärken wird», sagte Selenskyj. «Das gilt vor allem für die gemeinsame Rüstungsproduktion.»

«Wir sind dabei, unsere Beziehungen zu erneuern», sagte Selenskyj. Zuvor bereits hatte er von Polen und der Ukraine als «sehr starke Nachbarn mit einer gemeinsamen Geschichte» gesprochen.

Ukraine will drei Su-34 abgeschossen haben

Die ukrainische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben drei russische Kampfflugzeuge des Typs Suchoi Su-34 abgeschossen. Dies sei heute Mittag im Südabschnitt – also dem Gebiet Cherson im Süden des Landes – geschehen, teilte der Chef der ukrainischen Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, bei Telegram mit.

Belege für die Treffer wurden nicht veröffentlicht. Russische Militärbeobachter bestätigten zumindest einen Abschuss. Zudem kursierten Bilder von einer möglichen Rettungsaktion per Fallschirm abgesprungener Piloten. Deren Echtheit konnte nicht unabhängig geprüft werden.

Russische Drohnen greifen ukrainische Hafenstadt Odessa an

Die südukrainische Hafenstadt Odessa ist am Freitagabend von mehreren russischen Drohnen angegriffen worden. Örtliche Medien berichteten von mehreren Explosionen, die zunächst auf den Einsatz der Flugabwehr zurückgeführt wurden. Die Luftraumüberwachung hatte zuvor den Anflug von mehreren Wellen der sogenannten Kamikaze-Drohnen über das Schwarze Meer gemeldet und die die Bewohner der Stadt und des Umlandes aufgefordert, Schutzräume aufzusuchen. Auch in anderen Regionen der Ukraine wurde Luftalarm ausgelöst.

Kiew meldet Brand in Hochhaus

Bei einem neuen russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Behördenangaben auch ein Hochhaus getroffen worden. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach in der Nacht zum Freitag von einem Einschlag in den oberen Etagen des Gebäudes und von einem Brand. Rettungsdienste seien im Einsatz. Ein Verletzter sei ins Krankenhaus gebracht worden.

Vorläufigen Angaben der Militärverwaltung Kiews zufolge sollen Trümmer einer abgeschossenen Drohne in das Wohnhaus im Südwestteil der Stadt gestürzt sein. Die Behörde veröffentlichte auch Fotos einer zerstörten Wohnung. Einschläge von Trümmern abgeschossener Drohnen soll es auch in anderen Stadtteilen gegeben haben. Es werde geklärt, ob es Zerstörungen und Opfer gab, teilte die Militärverwaltung mit.

Die Ereignisse des Tages im Überblick

• Liveticker

  Neue Beiträge
• Liveticker beendet
22 Uhr

Hiermit beenden wir unseren Ticker am Freitag

21.01 Uhr

Neuer Aussenminister Sikorski: Polen steht an Seite der Ukraine

Bei seinem Antrittsbesuch in der Ukraine hat der neue polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski Kiew die Unterstützung seines Landes im Krieg gegen Russland zugesichert und die westlichen Länder zu weiteren Anstrengungen aufgefordert. «In diesem gewaltigen Kampf, Herr Minister, steht Polen auf Ihrer Seite», sagte Sikorski am Freitag seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba in Kiew. Kuleba drückte seine Hoffnung auf ein Ende der «inakzeptablen» Blockade polnischer Transportunternehmen an der gemeinsamen Grenze aus.

Es sei «völlig inakzeptabel, dass ein Land seinen Nachbarn angreift und Städte bombardiert, ganze Provinzen zerstört und Kinder deportiert», sagte Sikorski bei seiner ersten Auslandsreise seit seinem Amtsantritt. Während des Treffens ertönte Luftalarm und warnte vor möglichen neuen russischen Luftangriffen. «Ich glaube, dass dies der letzte Kolonialkrieg in Europa ist, und er muss wie folgt enden: Russland sollte verlieren und die Ukraine sollte gewinnen», fügte er hinzu.

«Wenn der Westen mobilisiert, habe ich keinen Zweifel daran, wer gewinnen wird, aber er muss endlich anfangen zu mobilisieren», sagte Sikorski in einem Pressekonferenz zum Abschluss seiner Reise. Westliche Volkswirtschaften seien «20 Mal reicher als Russland» - aber Moskau habe «seine Wirtschaft auf Kriegsmodus umgestellt».

20.18 Uhr

Selenskyj: Ukraine und Polen wollen Zusammenarbeit vertiefen

Die Ukraine und das benachbarte Polen wollen ihre Zusammenarbeit vor allem im militärischen Bereich vertiefen. Das berichtete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag in seiner allabendlichen Videoansprache über sein Treffen mit dem neuen polnischen Aussenminister Radoslaw Sikorski, dessen erste Auslandsreise nach Kiew führte. «Wir haben sehr ernsthafte Möglichkeiten für weitere gemeinsame Arbeit erörtert - Arbeit, die unsere beiden Nationen stärken wird», sagte Selenskyj. «Das gilt vor allem für die gemeinsame Rüstungsproduktion.»

«Wir sind dabei, unsere Beziehungen zu erneuern», sagte Selenskyj. Zuvor bereits hatte er von Polen und der Ukraine als «sehr starke Nachbarn mit einer gemeinsamen Geschichte» gesprochen.

Polen galt bereits vor dem Regierungswechsel in Warschau als einer der stärksten Unterstützer der Ukraine. Unter anderem hat Polen den Nachbarn schon Panzer und Kampfflugzeuge geliefert, die ukrainische Streitkräfte in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Armee dringend benötigen.

Zelenskyi met with the recently appointed Minister of Foreign Affairs of Poland, Radosław Sikorski.

"Meaningful conversation, many aspects. We discussed further cooperation in the defense sphere, the issue of creating joint production facilities," Zelenskyi emphasized. pic.twitter.com/7m1u4pA6zX

— NOELREPORTS 🇪🇺 🇺🇦 (@NOELreports) December 22, 2023

19.56 Uhr

Besatzungsbehörden: Zwölf Verletzte bei ukrainischem Drohnenangriff auf Donezk

In der russisch besetzten ostukrainischen Grossstadt Donezk sind nach Angaben der Besatzungsbehörden am Freitag zwölf Menschen bei einem ukrainischen Drohnenangriff verletzt worden. Die Menschen seien durch den Abwurf eines Geschosses im Stadtbezirk Kirow zu Schaden gekommen, erklärte der Chef der Besatzungsbehörden der Region Donezk, Denis Puschilin, im Online-Dienst Telegram. Unter den Verletzten seien fünf Rettungskräfte sowie städtische Angestellte.

Puschilin zufolge wurde Donezk zudem von ukrainischer Artillerie angegriffen, dabei seien ein Wohngebäude und zivile Infrastruktur beschädigt worden.

18.57 Uhr

Russische Drohnen greifen ukrainische Hafenstadt Odessa an

Die südukrainische Hafenstadt Odessa ist am Freitagabend von mehreren russischen Drohnen angegriffen worden. Örtliche Medien berichteten von mehreren Explosionen, die zunächst auf den Einsatz der Flugabwehr zurückgeführt wurden. Die Luftraumüberwachung hatte zuvor den Anflug von mehreren Wellen der sogenannten Kamikaze-Drohnen über das Schwarze Meer gemeldet und die die Bewohner der Stadt und des Umlandes aufgefordert, Schutzräume aufzusuchen. Auch in anderen Regionen der Ukraine wurde Luftalarm ausgelöst.

18.17 Uhr

Rumänien macht Donau-Arm für ukrainische Waren auch nachts schiffbar

Zur Verbesserung des Transits ukrainischer Waren in die Welt ist der Sulina-Arm des rumänischen Donaudeltas nicht mehr nur tagsüber, sondern jetzt auch nachts schiffbar. Die technischen Voraussetzungen seien geschaffen worden, teilte die Flussverwaltung der Unteren Donau (AFDJ-RA) im ostrumänischen Galati am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit.

Es sei für beleuchtete Bojen im Wasser und an den Ufern gesorgt worden. Auch seien 18 zusätzliche Lotsen und ein modernes, digitales Navigationssystem zur Verfügung gestellt worden. Arbeiten zum weiteren Ausbaggern seien im Gange, teilte die Flussverwaltung mit. Die Navigation im Unterlauf der Donau erfordert Fachwissen, weil das Flussbett nicht einheitlich tief ist und die Schiffe je nach Grösse und Beladung unterschiedliche Fahrwasser brauchen.

18.11 Uhr

Japan will Patriot-Flugabwehrraketen an die USA liefern

Japan will nach Angaben des Weissen Hauses Flugabwehrraketen vom Typ Patriot an die USA liefern. Damit könnten US-Bestände wieder aufgefüllt werden, teilte die US-Regierung am Freitag mit. Diese Entscheidung werde zur Sicherheit Japans und zu Frieden und Stabilität in der indopazifischen Region beitragen, da sie gewährleistete, dass die US-Streitkräfte in enger Zusammenarbeit mit Japan «weiterhin eine glaubwürdige Abschreckungs- und Reaktionsfähigkeit aufrechterhalten» könnten, hiess es weiter.

Die USA liefern der Ukraine zur Unterstützung gegen den russischen Angriffskrieg das Flugabwehrsystem Patriot und entsprechende Raketen aus ihren Beständen. Tokio hat der «New York Times» zufolge festgelegt, dass die in Japan hergestellten Flugabwehrraketen für den Einsatz in der indopazifischen Region bestimmt sind und nicht direkt in die Ukraine oder in andere Konfliktregionen geliefert werden dürfen. Diese Patriots dürften jedoch dazu dienen, die von den USA an die Ukraine gelieferten Raketen zu ersetzen. Washington könnte dann Flugabwehrraketen aus eigener Herstellung an die Ukraine schicken, so die Zeitung.

16.43 Uhr

Selenskyjs Order für seine Diplomaten: «Herzen erobern»

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat heute den Diplomaten seines Landes die wichtigsten Aufgaben für das kommende Jahr vorgegeben. Diese reichten von der Besorgung weiterer Waffen für die Ukraine über engere Anbindung des Landes an Nato und EU bis hin zu Hilfe aus dem Ausland für die ukrainische Rüstungsindustrie, berichtete die Präsidialkanzlei in Kiew von dem Treffen.

Vor allem bei der weiteren Annäherung an das nordatlantische Verteidigungsbündnis sollte der Schlüssel «nicht in den höheren politischen Ämtern gesucht werden», so der Präsident. «Wir müssen die Gesellschaften überzeugen – so wie wir es gleich zu Beginn des Krieges geschafft haben, uns um die Ukraine zu scharen», sagte Selenskyj. «Wir müssen die Herzen der Menschen überzeugen.»

«Wir brauchen mehr Waffen, denn niemand wird kapitulieren», stellte Selenskyj den Diplomaten eine ihrer Aufgaben für 2024. Auch die Rüstungsindustrie brauche Unterstützung. «Jeder von Ihnen, der der Ukraine helfen kann, die Produktion von Waffen, Granaten, Ausrüstung, Luftabwehr in der Ukraine zu erhöhen, sollte dies tun», betonte er.

Die ukrainischen Diplomaten sollten auch bei der Suche nach finanzieller Unterstützung helfen. Schwerpunkt seien dabei die im Westen eingefrorenen Vermögenswerte Russlands, die nach den Vorstellungen einiger westlicher Politiker für den Wiederaufbau der kriegszerstörten Ukraine verwendet werden könnten. Selenskyj betrachtete es als «nur fair, die Mittel des Aggressorstaats» zu verwenden.

15.57 Uhr

Ukrainische Drohnen in Russland

Russlands Flugabwehr hat nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums erneut mehrere ukrainische Drohnenangriffe abgewehrt, darunter in der Hauptstadt Moskau.

Fünf Drohnen seien im Gebiet Brjansk und vier in der Region Kaluga abgeschossen worden, teilte das Ministerium heute mit. Bei Kaluga gab es laut Behörden wegen des Einsatzes der Flugabwehr vorübergehend Einschränkungen bei den Starts und Landungen auf dem internationalen Airport. Maschinen, die in der Luft waren, mussten demnach auf andere Flugplätze umgeleitet werden.

In Moskau meldeten die Behörden zeitweilige Verzögerungen bei den Starts auf dem Hauptstadt-Flughafen Domodedowo. Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin teilte mit, dass die Flugabwehr eine in Richtung Hauptstadt fliegende Drohne vernichtet habe. Es gebe weder Zerstörungen noch Verletzte, sagte er. Überprüfbar waren die Angaben von unabhängiger Seite aber nicht.

15.04 Uhr

Ukraine will drei Su-34 abgeschossen haben

Die ukrainische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben drei russische Kampfflugzeuge des Typs Suchoi Su-34 abgeschossen. Dies sei heute Mittag im Südabschnitt – also dem Gebiet Cherson im Süden des Landes – geschehen, teilte der Chef der ukrainischen Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, bei Telegram mit.

"The cost of just one Su-34 can amount up to $50 million. These are one of the newest jets in service with the Russian Air Force," Ukrainian Air Force spokesman Yuriy Ignat comments on the destruction of 3 Su-34's in the southern direction. Presumably by Patriot AD system(s). pic.twitter.com/yPZZSu1oZO

— NOELREPORTS 🇪🇺 🇺🇦 (@NOELreports) December 22, 2023

Belege für die Treffer wurden nicht veröffentlicht. Russische Militärbeobachter bestätigten zumindest einen Abschuss. Zudem kursierten Bilder von einer möglichen Rettungsaktion per Fallschirm abgesprungener Piloten. Deren Echtheit konnte nicht unabhängig geprüft werden.

Su-34 glide bomb mission in the Krasny Liman area pic.twitter.com/Voe7mIaCSk

— The Human Fund 🇷🇺🇷🇺🇷🇺📶pct (@TheHumanFund5) December 22, 2023

Einen ähnlichen Fall gab es bereits im Mai, als innerhalb kurzer Zeit mehrere Hubschrauber und Flugzeuge über russischem Gebiet nahe der ukrainischen Grenze abgeschossen worden waren.

Kurz vor dem nun gemeldeten Abschuss hatte die Luftwaffe der deutschen Bundeswehr im Kurznachrichtendienst X von der Lieferung eines zweiten Patriot-Flugabwehrsystems an die Ukraine geschrieben. Zudem seien neue ukrainische Soldaten an den Systemen ausgebildet worden, hiess es.

Im Südabschnitt im Gebiet Cherson haben ukrainische Einheiten sich auf dem Südufer des Flusses Dnipro unter grossen Verlusten festgesetzt. Sie werden täglich unter anderem von der russischen Luftwaffe mit aus gut 60 Kilometer Entfernung abgeworfenen Gleitbomben bombardiert.

KHERSON AXIS /1620 UTC 21 DEC/ UKR artillery destroys RU armor & troop concentrations south of Krynky. UKR reports breaking up twenty RU attacks on Krynky in last 24 hours. pic.twitter.com/ljs5MdMk8U

— Chuck Pfarrer | Indications & Warnings | (@ChuckPfarrer) December 21, 2023

Moderne Flugabwehrsysteme des US-amerikanischen Typs Patriot können Luftziele bis zu einer Entfernung von 160 Kilometern bekämpfen. Die Ukraine verteidigt sich seit dem 24. Februar 2022 gegen den russischen Angriffskrieg mit westlicher Militärhilfe.

14.59 Uhr

Niederlande sagen Ukraine 18 Kampfflugzeuge zu

Die Niederlande werden 18 Kampfflugzeuge vom Typ F-16 an die Ukraine liefern. Das teilte Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren heute in Den Haag mit. Die Niederlande hatten bereits zugesagt, die Maschinen für das Training von ukrainischen Piloten in Rumänien zur Verfügung zu stellen.

Nun sei offiziell beschlossen worden, die F-16 auch an die Ukraine zu liefern. «Mit diesem Beschluss bestätigen die Niederlande, dass sie sich weiterhin maximal einsetzen, um die Ukraine die im Kampf gegen die andauernde russische Aggression notwendige Unterstützung zu liefern», schrieb Premier Mark Rutte auf X (früher Twitter).

Zurzeit werden ukrainische Piloten in Rumänien für den Einsatz mit den Maschinen ausgebildet. Erst danach können auch die Maschinen geliefert werden. Wann sie tatsächlich auch im Krieg eingesetzt werden können, ist unklar. Das Training soll mehrere Monate dauern. Die Niederlande, Dänemark und Norwegen hatten der Ukraine F-16-Maschinen zugesichert.

14.50 Uhr

Schweiz setzt 147 weitere Namen auf Sanktionsliste

Die Schweiz hat im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine weitere Personen, Firmen und Organisationen auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Und der Bundesrat will sich bald mit dem von der EU beschlossenen zwölften Sanktionspaket befassen.

Das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) setzte 61 weitere Personen sowie 86 Firmen und Organisationen auf die Sanktionsliste, wie es heute schrieb. Deren Vermögenswerte in der Schweiz müssen gesperrt und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gemeldet werden. Auch gelten für die Betroffenen Reisesanktionen.

Unter den neu Sanktionierten sind Mitglieder der belarussischen Streitkräfte, Führungspersonen von militärischen Industrieunternehmen sowie Mitglieder der zentralen Wahlkommission von Russland. Die neu gelisteten Betriebe und Organisationen sind vorwiegend russische Rüstungsunternehmen.

Am 18. Dezember hatte die EU das mittlerweile zwölfte Sanktionspaket im Zusammenhang mit dem Angriff auf die Ukraine beschlossen. Dieses sieht unter anderem schrittweise Importverbote für Diamanten aus Russland und mit Ursprung in Russland vor.

Nach Angaben des WBF gingen die Importe von russischen Diamanten in die Schweiz seit Kriegsbeginn massiv zurück. Direktimporte von natürlichen und synthetischen Diamanten aus Russland fänden nicht mehr statt.

Neben dem Diamanten-Bann sieht das zwölfte EU-Sanktionspaket vor, den zuletzt kaum noch wirkenden Preisdeckel für russische Ölexporte in Drittstaaten zu verschärfen. Der Preisdeckel soll Russland eigentlich dazu zwingen, Öl künftig für höchstens 60 US-Dollar pro Barrel an Abnehmer in anderen Staaten zu verkaufen.

Der Bundesrat liess sich von WBF-Vorsteher Guy Parmelin heute über diese Sanktionen informieren. Mit einer allfälligen Übernahme des Pakets werde er sich «zeitnah» befassen, so die Mitteilung. Grundsätzlich hält sich der Bundesrat an die Sanktionen der EU, prüft aber gemäss früheren Angaben die einzelnen Massnahmen.

14.15 Uhr

EU schickt 500 Stromgeneratoren in die Ukraine

Die EU stellt der Ukraine weitere 500 Stromgeneratoren zur Verfügung. Die anhaltenden brutalen Angriffe Russlands hätten die Energie-Infrastruktur des Landes anfällig gemacht, teilte heute die Europäische Kommission in Brüssel mit. Trotz der Bemühungen der lokalen Behörden sei es unmöglich, alle zerstörten Stromnetze zeitnah wiederherzustellen.

Die jetzt zur Verfügung gestellten Generatoren kommen nach Kommissionsangaben aus einem EU-Lager in Polen und haben einen Wert von etwa 16,5 Millionen Euro. Unter den Geräten seien auch solche, die bei Stromausfällen ganze Krankenhäuser mit Energie versorgen könnten, hiess es. 40 der 500 Generatoren sollten an Schulen gehen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Stromerzeuger-Spende als ein weiteres Zeichen der unerschütterlichen Solidarität und Unterstützung. «In diesen dunklen, kalten Monaten bringen wir Licht in die Ukraine», schrieb sie über den Kurznachrichtendienst X.

In these dark, cold months, we are bringing light to Ukraine.

We are sending 500 generators, to power hospitals and schools.

Another token of our unshakable solidarity and support to Ukraine and its people.

We #StandWithUkraine https://t.co/jwKMXwUAUs

— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) December 22, 2023

Insgesamt hat die EU mit der jetzt angekündigten Lieferung bereits mehr als 5500 Stromgeneratoren über das EU-Katastrophenschutzverfahren in die Ukraine geschickt. Zudem werden zum Beispiel auch Transformatoren, Hochspannungsanlagen und LED-Glühbirnen geliefert.

13.30 Uhr

Austausch von «Spionen» kommt nicht voran

Ein Häftlingsaustausch zwischen den USA und Russland scheitert nach russischer Darstellung bisher an Forderungen aus Washington. Der stellvertretende russische Aussenminister Sergej Rjabkow sagte der staatlichen Nachrichtenagentur Interfax, die Amerikaner wollten mehr für sich erreichen und dabei nur minimale Zugeständnisse machen.

Das US-Aussenministerium teilte in der vergangenen Woche mit, Russland habe mehrere Vorschläge für die Freilassung des wegen Spionage verurteilten Amerikaners Paul Whelan und des im März festgenommenen Reporters des «Wall Street Journals», Evan Gershkovich, abgelehnt.

Die US-Regierung hat erklärt, beide seien zu Unrecht inhaftiert. Die amerikanischen Medien verbreiteten diese Geschichten auf Betreiben der US-Regierung, sagte Rjabkow. Die amerikanische Seite bestehe auf der Vertraulichkeit der Kontakte. Russland halte sich daran, aber das Weisse Haus beginne dann doch, sensible Themen in der Öffentlichkeit zu diskutieren, kritisierte er.

Der russische Präsident Wladimir Putin sagte in der vergangenen Woche, Moskau spreche mit den USA über Whelan und Gershkovich, und der Kreml hoffe, eine Lösung zu finden. Whelan sitzt seit seiner Verhaftung im Dezember 2018 wegen Spionagevorwürfen, die sowohl er als auch die US-Regierung bestreiten, in Russland im Gefängnis.

Er wurde zu 16 Jahren Haft verurteilt. Gershkovich wurde im März während einer Reportagereise in der russischen Stadt Jekaterinburg festgenommen. Er wird der Spionage beschuldigt.

13 Uhr

USA wollen Putins Unterstützer stärker sanktionieren

Mit einem Erlass von US-Präsident Joe Biden wollen die USA ihre rechtlichen Möglichkeiten ausweiten, Unterstützer Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Sanktionen zu belegen. Biden werde heute eine entsprechende Anordnung unterzeichnen, kündigte ein hochrangiger Vertreter der Regierung in Washington an.

Die US-Behörden erhielten damit ein präzises Instrument, um insbesondere Finanzinstitute ins Visier zu nehmen, die durch die Abwicklung von Transaktionen die Kriegsmaschinerie Russlands förderten. Zum ersten Mal seien dann sogenannte Sekundärsanktionen möglich. Dies geschehe in Abstimmung mit Partnern und Verbündeten.

Die bisherigen Sanktionen hätten zwar Wirkung gezeigt, der Kreml habe aber Wege gefunden, diese zu umgehen, sagte der Regierungsvertreter. Eine Reihe von Unternehmen, die Russland bei der Umgehung der Massnahmen unterstützten, sei bereits belangt worden.

Knackpunkt sei das Finanzsystem, denn es benötige Transaktionen, um Waffen und militärische Ausrüstung zu beschaffen. Ziel sei es, «Sand in das Getriebe der russischen Kriegsmaschinerie zu streuen und seine Versorgungskette zu zerschlagen». Die USA haben Russland bereits mit umfangreichen Sanktionen belegt.

12 Uhr

Beschlagnahme von Vermögen: Kreml droht dem Westen

Russland hat für den Fall einer Beschlagnahmung seiner eingefrorenen Gelder in der EU oder den USA damit gedroht, ebenfalls westliche Vermögen zu konfiszieren. Kremlsprecher Dmitri Peskow beklagte heute immer intensivere Diskussionen etwa in den USA, die russischen Gelder für den Wiederaufbau der von Moskau angegriffenen und vielerorts durch den Krieg zerstörten Ukraine zu verwenden.

«Wenn irgendjemand etwas von uns beschlagnahmt, dann werden wir sehen, was wir als Reaktion darauf konfiszieren können», sagte Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge. Russlands Vermögen im Westen sind wegen Moskaus Krieg gegen die Ukraine eingefroren. Die EU und die USA wollen verhindern, dass Russland damit seinen Krieg finanziert. Die Regierung in Kiew verlangt Zugriff auf die Gelder, um damit die Kriegsschäden zu kompensieren.

«Das Thema einer illegalen Beschlagnahme unserer Aktiva ist ständig auf der Tagesordnung in Europa und in den USA», sagte Peskow. Er drohte damit, dass Russland jene Staaten, die das umsetzten, «nicht in Ruhe lassen wird». Russland werde gerichtlich gegen solche inakzeptablen Schritte vorgehen. Solch ein Vorgehen sei auch ein «schwerer Schlag für das ganze internationale Finanzsystem».

Die EU könnte im kommenden Jahr erstmals mit Erträgen aus der Verwahrung eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder die Ukraine unterstützen. Die EU-Kommission legte dafür in diesem Monat Vorschläge für Rechtstexte vor. Sie sollen im ersten Schritt dafür sorgen, dass die Erträge gesondert aufbewahrt werden.

In einem zweiten Schritt ist dann geplant, einen Teil der Gelder an die Ukraine weiterzuleiten. Vermutlich würde jährlich eine Milliardensumme anfallen, da in der EU nach Kommissionsangaben mehr als 200 Milliarden Euro der russischen Zentralbank eingefroren wurden und die Erträge aus der Verwahrung des Kapitals laufend steigen.

9.58 Uhr

Verletzte nach Drohnenangriffen auf ukrainische Städte

Die ukrainische Flugabwehr hat nach eigenen Angaben in der Nacht zum Freitag 24 von 28 russischen Drohnenangriffen abgewehrt. Ziele der russischen Angriffe waren unter anderem die Hauptstadt Kiew und die Regionen Odessa, Mykolajiw und Cherson, wie das Militär mitteilte. In Kiew trafen Trümmer einer abgeschossenen Drohne ein Hochhaus, es gab schwere Zerstörungen in den Wohnungen der oberen Etagen und einen Brand, wie auf Behördenfotos zu sehen war.

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hatte mitgeteilt, dass ein Mensch ins Krankenhaus gebracht worden sei. Ein anderer Verletzter wurde demnach an Ort und Stelle versorgt. Auch ein anderes Haus sei in der Hauptstadt durch Drohnenstücke getroffen worden, hiess es.

Im Kiewer Umland seien drei Häuser durch abgestürzte Trümmerteile beschädigt worden, teilten die Behörden mit. In der Region Mykolajiw schlug nach offiziellen Angaben eine Drohne in ein Infrastrukturobjekt ein. Ein Brand habe gelöscht werden müssen, hiess es. Im Gebiet Odessa am Schwarzen Meer wurde laut der örtlichen Militärverwaltung durch abgestürzte Trümmer ein Getreidesilo beschädigt. Es sei niemand verletzt worden.

Massive drone attacks throughout Ukraine last night - just as we get closer to Christmas. Instead of gift-giving and holiday shopping, Ukrainians have to stay up at night in bomb shelters. Russia’s brutality is a daily reality, but the U.S. will continue to stand with Ukraine. pic.twitter.com/EAJPZgyNcv

— Ambassador Bridget A. Brink (@USAmbKyiv) December 22, 2023

6.54 Uhr

Weitere Nachlassstundung für Nord Stream 2 AG

Der drohende Konkurs der verschuldeten Betreiberin der russischen Gas-Pipeline Nord Stream 2 ist erneut abgewendet. Das Zuger Kantonsgericht hat eine erneute Verlängerung der Nachlassstundung für weitere sechs Monate gewährt.

Die Verlängerung beginne am 10. Januar und laufe sechs Monate, teilte das Gericht bereits am Donnerstag mit. Das erste Mal hatte das Gericht im September 2022 eine Stundung gewährt, die dann immer wieder verlängert wurde. Eine Nachlassstundung wird in der Regel gewährt, wenn die laufenden Kosten des Unternehmens gedeckt sind und Aussicht auf eine Sanierung oder Verständigung mit Gläubigern besteht.

Die Nord Stream 2 AG ist eine Tochtergesellschaft des russischen Gaskonzerns Gazprom mit Hauptsitz in Zug. Die durch die Ostsee verlegte Pipeline Nord Stream 2 sollte russisches Gas nach Deutschland bringen. Die deutsche Bundesregierung hatte das Genehmigungsverfahren vor dem Hintergrund des eskalierenden Russland-Ukraine-Konflikts im Februar 2022 aber auf Eis gelegt.

2 Uhr

Nato-Chef hält Putins Kriegsziel für nicht mehr erreichbar

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geht davon aus, dass Russland seine Kriegsziele in der Ukraine trotz grosser militärischer Anstrengungen nicht mehr erreichen kann. Der Zweck der von Präsident Wladimir Putin angeordneten Invasion sei es gewesen, zu verhindern, dass die Ukraine sich in Richtung Nato und Europäische Union bewegt, sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Nach fast zwei Jahren Krieg sei die Ukraine nun aber näher an der Nato und der EU als je zuvor.

«Präsident Putin hat die Ukraine für immer verloren», sagte Stoltenberg mit Blick darauf, dass Russland die Ukraine jahrzehntelang als Teil seiner Einflusssphäre sah. Dies sei eine grosse strategische Niederlage für Russland. Er sei sich absolut sicher, dass die Ukraine ihr Ziel eines Nato-Beitritts irgendwann erreichen werde.

Stoltenberg verwies zudem darauf, dass Russland für seinen Krieg einen enorm hohen Preis zahlt. Das Land habe bereits Hunderte von Flugzeugen und Tausende von Panzern verloren und 300'000 Soldaten seien getötet oder verwundet worden. Infolge des Krieges steige zudem die Inflation und der Lebensstandard sinke. Auch sei Russland politisch isolierter als zuvor.

Gleichzeitig warnte Stoltenberg davor, angesichts der Entwicklungen auf ein schnelles Kriegsende zu setzen und zu glauben, dass Putin nach der voraussichtlichen Wiederwahl am 17. März einen Kurswechsel einleitet. «Wir haben keine Anzeichen dafür, dass Putin seine Ziele und seine Politik ändern wird», sagte der frühere norwegische Regierungschef. «Er wird weiter versuchen, mehr Gebiete zu besetzen.»

0 Uhr

Drohnenattacke auf Ukraine – Kiew meldet Brand in Hochhaus

Bei einem neuen russischen Drohnenangriff auf die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Behördenangaben auch ein Hochhaus getroffen worden. Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach in der Nacht zum Freitag von einem Einschlag in den oberen Etagen des Gebäudes und von einem Brand. Rettungsdienste seien im Einsatz. Ein Verletzter sei ins Krankenhaus gebracht worden.

Vorläufigen Angaben der Militärverwaltung Kiews zufolge sollen Trümmer einer abgeschossenen Drohne in das Wohnhaus im Südwestteil der Stadt gestürzt sein. Die Behörde veröffentlichte auch Fotos von einer zerstörten Wohnung. Einschläge von Trümmern abgeschossener Drohnen soll es zudem in anderen Stadtteilen gegeben haben. Es werde geklärt, ob es Zerstörungen und Opfer gab, teilte die Militärverwaltung weiter mit.

Die donnernden Explosionsgeräusche durch den Einsatz der Flugabwehr beim Abschuss der Drohnen waren im Stadtzentrum deutlich zu hören, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur in Kiew berichtete. In der Millionenstadt und in anderen Regionen des Landes gab es Luftalarm.

Der Chef der Präsidialverwaltung in Kiew, Andrij Jermak, bezeichnete Russland als «Terrornation», die Zivilisten bekämpfe. Auch er bestätigte den Einschlag in einem Wohnhaus. Jermak forderte die Menschen auf, unbedingt Schutz in Bunkern zu suchen. Zudem warnte er davor, den Einsatz der Flugwehr zu filmen oder zu fotografieren, um nicht Positionen der Luftverteidigung an den russischen Feind preiszugeben.

Russland überzieht die Ukraine bei seinem seit fast zwei Jahren andauernden Angriffskrieg immer wieder mit Drohnenattacken. Fast täglich meldet die durch westliche Verteidigungssysteme verstärkte Flugabwehr des Landes den Abschuss russischer Drohnen und Raketen.

Mehr anzeigen