USAStoltenberg verspricht bei Klimagipfel ökologischere Nato
SDA
23.4.2021 - 10:27
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat bei dem von US-Präsident Joe Biden einberufenen Klimagipfel einen Beitrag des Bündnisses im Kampf gegen den Klimawandel versprochen.
23.4.2021 - 10:27
SDA
«Mein Ziel für den Nato-Gipfel in diesem Jahr ist ein klares politisches Bekenntnis, die Reduzierung von Emissionen durch das Militär zu planen», sagte Stoltenberg am Donnerstag bei dem Online-Gipfel. Das Bündnis solle damit zum Ziel der Klimaneutralität beitragen. Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten sollen am 14. Juni zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammenkommen.
Stoltenberg sagte, die Nato müsse sich auf den Klimawandel einstellen, zugleich aber auch den Ausstoss von Treibhausgasen reduzieren. «Es ergibt wenig Sinn, mehr und mehr Elektrofahrzeuge auf unseren Strassen zu haben, während unsere Streitkräfte weiterhin nur auf fossile Brennstoffe setzen.» Er fügte hinzu: «Die Ökologisierung unseres Militärs kann eine echte Win-Win-Situation darstellen.» Eine Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen verbessere die Operationsfähigkeit der Nato und helfe zugleich der Umwelt.
Stoltenberg sagte, Streitkräfte von Bündnispartnern setzten sich schon jetzt für die Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen und den Ausbau erneuerbarer Energien ein. Als Beispiele nannte er den Einsatz von Biokraftstoffen in Kampfjets und die Integration von Solarzellen in die Kampfausrüstung von Soldaten. Stoltenberg betonte: «Die globale Erwärmung macht die Welt gefährlicher. Sie hat einen schwerwiegenden Einfluss auf unsere Sicherheit.» Deshalb sei das Thema auch für die Nato wichtig.
Biden hatte 40 Staats- und Regierungschefs und zahlreiche andere wichtige Akteure zu dem zweitägigen Online-Klimagipfel eingeladen. Das Treffen soll die Dringlichkeit und den wirtschaftlichen Nutzen von stärkeren Klimaschutzmassnahmen auf dem Weg zur Klimakonferenz der Vereinten Nationen im November in Glasgow unterstreichen.
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Was passiert mit Tiktok in den USA? Ein Gesetz hat den Senat als zweite Kongresskammer passiert und soll – so der Plan – einen Eigentümer-Wechsel erzwingen.
Das Gesetz kommt jetzt auf den Tisch von Präsident Joe Biden. Der hat bereits ankündigt, dass er es unterschreiben wird.
Der in China ansässige Bytedance-Konzern hätte danach maximal ein Jahr Zeit, sich von Tiktok zu trennen. Ansonsten soll die App aus amerikanischen App-Stores verbannt werden.
Unklar ist aber immer noch, ob das Vorhaben vor US-Gerichten bestehen kann. Schon eine früheren Verbotsdrohung ist dort gescheitert.
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse.
Deshalb wird gewarnt, chinesische Behörden könnten sich Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer verschaffen – und die Plattform auch für politische Einflussnahme nutzen. Tiktok bestreitet das aber schon seit Jahren.
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