Afghanistan Streit um Macht in Afghanistan beigelegt

Fast acht Monate nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan haben der amtierende Präsident Aschraf Ghani und sein Rivale Abdullah Abdullah ihren Streit beigelegt. Sie verständigten sich auf eine Teilung der Macht.

In der afghanischen Hauptstadt Kabul unterzeichneten sie am Sonntag eine politische Vereinbarung, wie ein Regierungssprecher auf Twitter mitteilte. Die politische Elite war nach dem Ausgang der Präsidentenwahl im Herbst 2019 gespalten.

Die Wahlkommission erklärte Ghani zwar im Februar mit knapper Mehrheit zum Sieger, Abdullah erkannte das Ergebnis aber nicht an und liess sich von seinen Anhängern zum Präsidenten erklären. Ghani baute daraufhin sein Kabinett in dem präsidialen System um und setzte Abdullah ab. Der ehemalige Regierungsgeschäftsführer Abdullah hatte immer von Wahlbetrug gesprochen.

Vermittlungsversuche durch US-Aussenminister Mike Pompeo Ende März schlugen fehl. Die USA hatten daraufhin die Zahlung von mehr als eine Milliarde Dollar Hilfsgelder eingestellt und mit weiteren Einschnitten gedroht. Bereits nach der Präsidentenwahl 2014 hatten Ghani und Abdullah um den Sieg gestritten. Als Kompromiss wurde damals mit Vermittlung der USA nach Monaten eine Einheitsregierung gebildet.

Am 29. Februar unterzeichneten die USA mit den Taliban ein Abkommen, das einen schrittweisen Abzug internationaler Truppen aus Afghanistan vorsieht. Die Regierung in Kabul war nicht daran beteiligt, weil die Taliban direkte Gespräche mit ihr abgelehnt hatten. Der Deal sieht einen Gefangenaustausch vor und soll den Weg für Friedensgespräche ebnen. Laut Experten lähmte der innenpolitische Streit den Prozess.