Streit um Xinjiang China verhängt Sanktionen gegen US-Vertreter

China hat Sanktionen gegen vier Angehörige einer US-Regierungskommission zur internationalen Religionsfreiheit verhängt. Weitere Massnahmen macht das chinesische Aussenministerium von der Entwicklung der Situation abhängig.

DPA

21.12.2021, 19:44

AP/toko

China hat Sanktionen gegen vier Angehörige einer US-Regierungskommission zur internationalen Religionsfreiheit verhängt. Die Volksrepublik erliess die Strafmassnahmen als Vergeltung für von den USA wegen Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit Uiguren in der chinesischen autonomen Region Xinjiang gegen chinesische Beamte verhängte Sanktionen.

Die gegenseitigen Sanktionen tragen zu weiteren Spannungen über die Situation in Xinjiang bei. Washington hat ein Importverbot für Produkte aus der Region verhängt, es sei denn, Unternehmen können nachweisen, dass diese ohne Beteiligung von Zwangsarbeit entstanden. Zudem wollen die USA die Olympischen Winterspiele in Peking im kommenden Jahr diplomatisch boykottieren, während Aktivisten einen vollständigen Boykott fordern. China hat jegliches missbräuchliche Verhalten in der Region abgestritten und mit Boykottaufrufen gegen ausländische Schuh- und Bekleidungsfirmen reagiert.

Die Vorsitzende des US-Komitees und drei weitere Mitglieder dürfen nicht mehr auf das chinesische Festland, nach Hongkong und Macau einreisen. Vermögenswerte, die sie im Land haben könnten, werden eingefroren, wie der chinesische Aussenamtssprecher Zhao Lijian sagte. Lijian identifizierte die Betroffenen als die Komitee-Vorsitzende Nadine Maenza, den stellvertretenden Vorsitzenden Nury Turkel und die Mitglieder Anurima Bhargava und James Carr. Zhao machte keine Angaben dazu, ob sie Vermögenswerte in China besitzen.

China hatte Vergeltungsmassnahmen angekündigt, nachdem das US-Finanzministerium am 10. Dezember gegen zwei Offizielle Sanktionen verhängt hatte, denen eine Beteiligung an der Unterdrückung von Uiguren und anderen mehrheitlich muslimischen Minderheiten in der Region Xinjiang vorgeworfen wird. Peking werden Massenfestnahmen, erzwungene Abtreibungen und weiteres missbräuchliches Vorgehen vorgeworfen.

Das US-Finanzministerium zielte auf Shohrat Zakir ab, der der Regierung von Xinjiang von 2018 bis zum Beginn dieses Jahres vorsass, sowie auf Erken Tuniyaz, der diese Position jetzt innehat und davor stellvertretender Vorsitzender war.

«Die Vereinigten Staaten sollten die sogenannten Sanktionen zurückziehen und aufhören, sich in die Angelegenheiten Xinjiangs und die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen», erklärte Zhao. China werde weitere Massnahmen abhängig von der Entwicklung der Situation verhängen, kündigte er an.