BundesratswahlenSVP-Bundesratskandidat Rösti: «Also alles würde ich nicht machen»
sda
26.11.2022 - 02:06
SVP-Bundesratskandidat Albert Rösti würde sich im Falle seiner Wahl über jedes Departement freuen – sogar über das Aussendepartement, das in zähen Verhandlungen mit der EU steckt. Er konstatiert aber: «Also alles würde ich nicht machen.»
26.11.2022 - 02:06
SDA
Er stehe zwar zum Kollegialitätsprinzip, sagte Rösit in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung». Es gebe aber Grenzen. «Für eine Vorlage, welche die Schweiz in die EU treiben würde, könnte ich nicht die Verantwortung übernehmen.»
Unverhandelbar mit der EU seien für ihn die dynamische Rechtsübernahme, die starke Rolle des Europäischen Gerichtshofs beim geplanten Schiedsgericht sowie der Verzicht auf eigenständigen Lohnschutz der Schweiz. «Mit Sicherheit würde ich mich dagegen wehren, dass die Schweiz Verhandlungen aufnimmt über ein Paket, das diese drei Punkte umfasst», so Rösti.
Ein daraus erfolgender Verhandlungsabbruch und die entstehenden wirtschaftlichen Probleme seien für ihn verkraftbar. «So wie die Gespräche mit der EU heute aufgegleist sind, sind sie zum Scheitern verurteilt.»
Als Bundesrat würde Rösti nicht gendern
Rösti spricht sich zudem gegen Kriegsmateriallieferungen aus Schweizer Produktion aus. Dann würde die Schweiz «definitiv zur Kriegspartei». Er kritisiert ausserdem den Umgang des Bundesrats mit den Russland-Sanktionen: «Mit einer differenzierteren Politik und einer besseren Kommunikation hätte der Bundesrat erreichen können, dass die Schweiz als neutral wahrgenommen würde, ohne auf der Seite von Russland zu stehen.» Die Neutralitätsinitiative bezeichnete er als «wichtig».
Eine klare Meinung hat Rösti auch zum Gendern – für ihn als Bundesrat wäre dies kein Thema. «Ich respektiere meine Mitmenschen auch so.»
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
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