US-Aussenminister in China Tauwetter nach diplomatischer Eiszeit? Chinas Staatschef Xi ist zufrieden mit Blinkens Besuch

Die USA und China reden wieder miteinander

Die Erwartungen des Gesprächs zwischen US-Aussenminister Antony Blinken und sein chinesischer Amtskollege Qin Gang sind klein. Doch zumindest wird überhaupt miteinader geredet. Es ist der erste Besuch eines US-Aussenministers seit fünf Jahren.

19.06.2023

Die Bilanz des chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping fällt positiv aus: Nach dem Besuch von US-Aussenminister Blinken spricht Xi von Fortschritten. «In einigen spezifischen Fragen» sei man sich einig.

Der erste Besuch eines amerikanischen Aussenministers in China seit fünf Jahren hat offenbar die zuletzt getrübten Beziehungen etwas aufgehellt. Staats- und Parteichef Xi Jinping empfing Antony Blinken am Montag in der Grossen Halle des Volkes in Peking und stellte in der 35-minütigen Unterredung beiderseitigen Fortschritt und eine Einigung «in einigen spezifischen Fragen» fest. «Das ist sehr gut», sagte er laut einem vom US-Aussenministerium veröffentlichten Transkript.

Das Treffen zum Abschluss von Blinkens zweitägigem China-Besuch war erwartet, aber erst eine Stunde vor Beginn vom US-Aussenministerium bestätigt worden. Xi drückte dabei die Hoffnung aus, dass Blinken danach «mehr positive Beiträge zur Stabilisierung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen liefert».

Blinken spricht von Verpflichtung und Verantwortung

Blinken sagte Xi, beide Seiten hätten die Verpflichtung und Verantwortung, mit ihren Beziehungen zurecht zu kommen. Die USA seien dazu entschlossen. «Es ist im Interesse der Vereinigten Staaten, im Interesse Chinas und im Interesse der Welt.» Xi sagte, bei Treffen Blinkens mit zwei chinesischen Spitzendiplomaten hätten beide Seiten vereinbart, diplomatische Verfahren wieder aufzunehmen, die er mit US-Präsident Joe Biden im vergangenen Jahr auf Bali vereinbart habe.

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Dies war aber in den vergangenen Monaten erheblich ins Stocken geraten, insbesondere nach dem Abschuss eines chinesischen Beobachtungssatelliten im US-Luftraum, massiven chinesischen Aktivitäten in der Taiwan-Strasse und dem Südchinesischen Meer. Hinzu kommen unterschiedliche Auffassungen zu Menschenrechten und Handel - die Liste der Streitpunkte ist lang.

Xis Äusserungen liessen den Schluss zu, das Schlimmste im amerikanisch-chinesischen Verhältnis sei vorbei. Blinken wies aber darauf hin, dass ein zentrales US-Anliegen, die Wiederaufnahme direkter Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder, nicht erfüllt worden sei. «Es ist absolut wichtig, dass wir diese Art Kommunikation unterhalten», sagte der Minister. «Daran werden wir arbeiten.

Chinesisches Aussenministerium: USA trägt Verantwortung

Vor seinem Gespräch mit Xi traf Blinken den Aussenpolitikchef der Kommunistischen Staatspartei, Wang Yi. Die beiden verhandelten etwa drei Stunden, wie ein US-Regierungsvertreter mitteilte. Zu Inhalten äusserten sie sich nicht.

Das chinesische Aussenministerium erklärte, die Gespräche fänden zu einem kritischen Augenblick statt. Die USA betrieben eine falsche Politik und trügen die Verantwortung, die Abwärtsspirale in den Beziehungen zwischen China und den USA zu stoppen und sie auf einen gesunden und stabilen Weg zurückzubringen. Es gehe um die Wahl zwischen Dialog und Konfrontation, Zusammenarbeit und Konflikt.

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Am Sonntag hatte Blinken fast sechs Stunden mit seinem chinesischen Kollegen Qin Gang konferiert. Laut US-Aussenministerium betonte Blinken dabei die Bedeutung von Diplomatie und des Offenhaltens von Kommunikationskanälen, um das Risiko von Missverständnissen zu verringern. Qin nahm eine Einladung zu einem Besuch in den USA an.