Thailand Thailands Premier erhält Unterstützung

Die Chancen von Thailands Premierminister Prayut Chan-o-cha auf eine weitere Amtszeit sind deutlich gestiegen. Der General, der sich vor fünf Jahren mit dem Militär an die Macht geputscht hatte, bekam am Montag die Unterstützung von elf kleineren Parteien.

Diese kleinen Parteien hatten alle bei der umstrittenen Parlamentswahl im März jeweils einen Sitz gewonnen. Auf einer Pressekonferenz in Bangkok kündigten sie nun an, mit der Armeepartei PPRP eine Koalition bilden zu wollen. Damit hat Prayut (65) praktisch die Mehrheit zusammen, um sich zum Premier wählen zu lassen.

Der amtierende Regierungschef war Spitzenkandidat der Palang Pracharat (PPRP). Für die Wahl zum Ministerpräsidenten benötigt er in einer gemeinsamen Sitzung von Ober- und Unterhaus insgesamt 376 Stimmen.

Nach aktuellem Stand kommt die PPRP allein auf 365 Mandate – 115 Sitze im Unterhaus, die sie bei der Wahl gewonnen hat, und 250 Sitze im Oberhaus, die ihr durch eine Verfassungsänderung praktisch sicher sind. Mit den elf weiteren Abgeordneten der kleinen Parteien hätte sie nun die nötige Mehrheit. Zudem kann Prayut mit weiteren Unterstützern rechnen.

Kritik an Wahl

Das neue Parlament tritt in der kommenden Woche erstmals zusammen. Insgesamt sitzen darin nicht weniger als 27 Parteien. International und auch in Thailand selbst gibt es an den Umständen der Wahl viel Kritik.

Bis zur Veröffentlichung des Endergebnisses hatte sich die vom Militär eingesetzte Wahlkommission anderthalb Monate Zeit gelassen. Mehrmals wurden Zahlen nachträglich korrigiert. Über das Verfahren zur Auszählung entschied sie erst, als die Wahl schon vorbei war. Die demokratische Opposition fühlt sich um einen Sieg betrogen.