Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Drohender Handelskrieg Trump macht heute ernst bei Strafzöllen - erwägt aber Ausnahmen

dpa

8.3.2018

US-Präsident Donald Trump will jetzt seinen Ankündigungen Taten folgen lassen und Strafzölle verhängen. Abbringen lässt er sich von seinem Vorhaben nicht. Es soll aber Ausnahmen geben.

US-Präsident Donald Trump will nach den Worten eines Beraters noch heute die umstrittenen Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängen.

Dabei sollen jedoch die Nachbarn Mexiko und Kanada eine Schonfrist erhalten, sagte Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro am Mittwoch dem Sender Fox Business. Trump will nach seinen Worten noch am Donnerstag (15.30 Uhr Ortszeit/21.30 Uhr MEZ) eine entsprechende Proklamation unterzeichnen, die binnen 15 bis 30 Tagen in Kraft treten soll.

Mexiko und Kanada sollen zunächst von den Zöllen ausgenommen werden und hätten dann eine bestimmte Zeit, um über Zugeständnisse beim Freihandelsabkommen Nafta die Ausnahmen zu verlängern.

Weitere Verbündete, etwa EU-Länder und Nato-Partner, sollen zunächst nicht von den Zöllen in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium ausgenommen werden. Navarro deutete jedoch an, dass es aber auch für andere Länder Möglichkeiten geben könnte, nachträglich die Zölle zu vermeiden. «Wir werden das für unsere Verbündeten öffnen und sehen, ob wir das Problem lösen können», sagte Navarro.

Warnungen vor Eskalation werden laut

Die Sprecherin des Weissen Hauses, Sarah Sanders, hatte zuvor erklärt, auf der Grundlage von Einzelfallprüfungen könnten auch andere Länder Aufweichungen erreichen. Auch mit China gebe es Gespräche um eine Verringerung des US-Aussenhandelsdefizites um eine Milliarde Dollar.

Angesichts des drohenden Handelskrieges zwischen den USA und Europa waren zuvor Warnungen aus Deutschland vor einer Eskalation des Konflikts lauter geworden. US-Präsident Trump sollte rechtzeitig zur Vernunft kommen, forderte die Industrie. Alle Beteiligten müssten «einen kühlen Kopf bewahren und von Schnellschüssen absehen», mahnte der Präsident des Industrieverbandes BDI, Dieter Kempf.

Der BDI-Chef nannte es vollkommen richtig, dass die EU dem US-Präsidenten sehr deutlich von den geplanten Importbeschränkungen abrate und vor den Risiken für die Wirtschaft und den Welthandel warne. «Dazu gehört, dass die EU ihre Möglichkeiten aufzeigt, entschieden auf protektionistische Massnahmen der USA gegen europäische Wirtschaftsinteressen zu reagieren», sagte Kempf. Die EU hatte Vergeltungsmassnahmen mit Handelsbarrieren für US-Waren ins Spiel gebracht, die vor allem in für US-Wahlen wichtigen Schlüsselstaaten hergestellt werden.

Trump hatte die Massnahmen mit einer Bedrohung der nationalen Sicherheit begründet - nur dann kann er die Zölle ohne parlamentarischen Prozess im Kongress selbst verhängen. Die EU wappnet sich für Massnahmen, hofft aber weiter auf eine Lösung. Trump hatte den Europäern zwar erhebliche Vorwürfe gemacht und sie der unfairen Handelspraktiken bezichtigt, zuletzt auch deutlich gemacht, dass er durchaus für den Fall gesprächsbereit sei, dass die EU ihrerseits Handelshemmnisse beseitige.

Widerstand aus Deutschland

Die Exportnation Deutschland wäre von den Massnahmen besonders betroffen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte zuletzt betont: «Wir müssen doch jetzt erst einmal abwarten, welche Massnahmen die amerikanische Seite tatsächlich auch sich umzusetzen anschickt.»

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt, bezweifelt allerdings, dass sich Trump von Strafzöllen abbringen lässt. «US-Präsident Trump ist davon überzeugt, dass Strafzölle auf Stahl und Aluminium der richtige Weg sind. Mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit hat er eine Begründung gewählt, die ihm das Recht gibt, sein Ziel trotz des starken Widerstands in Senat und Abgeordnetenhaus durchzusetzen», sagte Hardt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (Donnerstag).

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, der Linke-Politiker Klaus Ernst, sprach sich im «Spiegel» dafür aus, dass Deutschland und die EU «für zielführende Gespräche über einen Abbau der weltweiten Überkapazitäten an Stahlprodukten sorgen» sollten. Auch der wirtschaftspolitische Sprecher der Union, Joachim Pfeiffer, kritisierte die Überkapazitäten. Diese seien in den vergangenen Jahren insbesondere in China mit Hilfe massiver staatlicher Unterstützung aufgebaut worden.

Aus Sicht des Chefs des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, können US-Strafzölle Deutschland großen Schaden zufügen. «Ich gehe davon aus, dass Trump seine Drohung wahr macht», sagte Fratzscher der «Saarbrücker Zeitung» (Donnerstag). An der deutschen Stahl- und Aluminiumproduktion würden Zehntausende Arbeitsplätze hängen: «Einige davon würden in Gefahr geraten. Und sollten die Strafzölle auch noch auf Autos ausgeweitet werden, wie es Trump angedeutet hat, dürfte der Schaden noch deutlich grösser sein.» Weit mehr als eine Million Jobs in Deutschland hänge an der Branche.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Mehr aus dem Ressort

Videos aus dem Ressort

Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen. «Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»

12.12.2024

Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.

12.12.2024

USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam

Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.

12.12.2024

Syrien-Rückkehrer hoffen auf ein besseres Leben

Syriens neuer Interimsregierungschef Mohammed al-Baschir hat vor zu grossen Hoffnungen auf eine rasche Besserung der allgemeinen Lage im Land gewarnt. In den Kassen gebe es nur syrische Pfund, die wenig oder nichts wert seien, sagte er in einem Interview mit einer italienischen Zeitung. Finanziell gehe es dem Land sehr schlecht. Dessen ungeachtet versprach Baschir, Millionen ins Ausland geflüchteter Syrer in die Heimat zurückzuholen.

12.12.2024

Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an

Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.

11.12.2024