Sport

Übersicht

Fussball-Videos

Live Fussball

Live-Ticker

blue Sport abonnieren

Ligen

Super League Klubs

Grasshopper Club Zürich

Übersicht

Live Wintersport

Resultate und Wertungen FIS

Skispringen Wertungen

Nordische Kombination

Resultate und Wertungen IBU

Übersicht

Live Eishockey

Resultate und Tabelle

Übersicht

Live Tennis

Turniere

Alle Grand Slam Turniere

Resultate

Übersicht

Live Motorsport

Rennen und Wertungen

Übersicht

Live Sport

Basketball

E-Mail Wetter

Musik

MyTech

Wordle

Videos

Wetter

Horoskop

Suche

Swisscom Dienste

Swisscom Apps

Sprache

Anklagepunkte «verfassungswidrig» Impeachment: Trump-Team geht voll auf Angriff

dpa/toko

19.1.2020

Donald Trump befindet sich eigentlich immer im Angriffsmodus. Im Impeachment-Verfahren fahren seine Verteidiger nun eine ähnliche Stategie.
Bild: Evan Vucci/AP/dpa

Bislang standen die Vorwürfe der Demokraten gegen US-Präsident Trump im Mittelpunkt. Jetzt geben seine Verteidiger einen Vorgeschmack auf ihre Strategie. Noch findet der Schlagabtausch schriftlich statt, doch die Bühne für das Amtsenthebungsverfahren ist bereitet.

Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump gehen dessen Verteidiger zum Angriff über. Die Anklagepunkte gegen den Präsidenten seien verfassungswidrig und müssten abgelehnt werden, heisst es in einem Schreiben, das das Weisse Haus am Samstag veröffentlichte und damit auf die Anklage des Präsidenten vor dem US-Senat eingeht. Trump muss sich als dritter Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen des Repräsentantenhauses vorgeworfen.

Wie argumentieren Trumps Verteidiger?

Aus ihrer Sicht beinhalten die Anklagepunkte weder Straftaten noch Gesetzesverstösse, geschweige denn «schwere Verbrechen oder Vergehen» — Gründe, die die Verfassung unter anderem als Grundlage für ein sogenanntes Impeachment anführt. Sie seien darüber hinaus das Produkt eines «ungültigen Verfahrens», das dem Präsidenten jedes Recht verwehrt habe, hiess es aus Kreisen des Verteidigerteams. Zudem macht die Verteidigung den Demokraten schwere Vorwürfe: Ihre Anklagepunkte gegen den Präsidenten «sind ein gefährlicher Angriff auf das Recht des amerikanischen Volks, ihren Präsidenten frei zu wählen», heisst es in dem am Samstagabend (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben.

Im Amtsenthebungsverfahren im US-Senat hat sich US-Präsident Trump prominente Verteidiger wie Ken Starr in sein Team geholt.
Bild: Lauren Victoria Burke/FR132934 AP/dpa

Wie argumentieren die Ankläger?

Die sieben Anklagevertreter des US-Repräsentantenhauses legen ihre Vorwürfe in einem 111 Seiten langen Dokument vor dem inhaltlichen Start des Amtsenthebungsverfahrens am Dienstag noch einmal ausführlich dar. Sie sehen es als erwiesen an, dass der Präsident für seine persönlichen Ziele die Macht seines Amtes missbraucht hat. So soll er Druck auf seinen ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj ausgeübt haben, damit sich dieser zu seinen Gunsten in die US-Wahl 2020 einmischt. «Sein Fehlverhalten stellt das Grundprinzip in Frage, dass Amerikaner die amerikanischen Wahlen entscheiden sollen», schreiben die Anklagevertreter. Zudem habe Trump verhindern wollen, dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden, indem er die Impeachment-Ermittlungen behindert habe. Trumps Verhalten sei der «schlimmste Alptraum» der amerikanischen Gründerväter.

Was passiert als nächstes?

Der Verfassungsrichter John Roberts ist als Leiter des Verfahrens am Donnerstag im Senat vereidigt worden — und auch die 100 Senatoren, die am Ende über eine Amtsenthebung von Trump entscheiden. Nun kann das Amtsenthebungsverfahren inhaltlich beginnen. Der Senat kommt dafür am Dienstagmittag (Ortszeit) zusammen. Viele Verfahrensfragen müssen noch geklärt werden. So ist zum Beispiel völlig unklar, ob neue Zeugen vernommen werden. Die Demokraten pochen darauf, die Republikaner lehnen es bislang ab.

Muss Trump fürchten, des Amtes enthoben zu werden?

Eigentlich nicht. Seine Republikaner haben in der entscheidenden Parlamentskammer die Mehrheit. Für eine Amtsenthebung Trumps müsste eine Zweidrittelmehrheit von 67 Senatoren für mindestens einen der beiden Anklagepunkte stimmen. Das gilt als extrem unwahrscheinlich.

Adam Schiff (l), Vorsitzender des Geheimdienstausschusses der USA, Jerrold Nadler, Vorsitzender des Justizausschusses der USA, und die anderen Anklagevertreter im Amtsenthebungsverfahren gehen zur Kammer des Sentas. Der US-Senat kam bereits zur ersten Sitzung im historischen Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump zusammen.
Bild: Matt Rourke/AP/dpa

Warum haben die Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren in die Wege geleitet?

Sie beschuldigen Trump, den ukrainischen Präsidenten zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Sie sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen ein Treffen mit Selenskyj im Weissen Haus und die Freigabe von Militärhilfe in Höhe von rund 400 Millionen US-Dollar (rund 387 Millionen Franken) für die Ukraine abhängig gemacht habe. Als das herausgekommen sei, habe Trump alles daran gesetzt, die Ermittlungen des Repräsentantenhauses zu blockieren. Trump weist diese Vorwürfe zurück.

Bilder des Tages

Zurück zur Startseite

Ukraine greift Flugplatz in Russland mit ATACMS-Raketen an – Moskau droht

Polizei büsst 211 Lenker mit «gut geplantem Regel-Hinterhalt»

Videos aus dem Ressort

Retter finden Kinder und Frauen in geheime Kammern

In Gruppen durchkämmen Retter das Militärgefängnis Saidnaya: Assads Folter-Knast entpuppt sich als Vernichtungslager mit geheimen Kammern im Untergrund, die von einem hochrangigen Nazi inspiriert sein könnten.

10.12.2024

Syrien: Zwischen Freude und Ungewissheit

Mitglieder der Rebellengruppen, die den Sturz des syrischen Präsidenten Assad herbeigeführt hatten, zeigten sich am Montag in der syrischen Hauptstadt Damaskus in Siegerpose. Die Rebellen hatten am Sonntag die Kontrolle über Damaskus übernommen.

09.12.2024

See-Schnee-Effekt: In 30 Minuten können bis zu zwei Meter Schnee fallen

Manche US-Bundesstaaten sind von heftigen Schneefällen betroffen. In Pennsylvania schneite es am 30. November bis zu 70 Zentimeter. Das hat mit einem Wetterphänomen zu tun, dem «Lake snow effect».

02.12.2024