Peru Nach blutigen Protesten: Übergangspräsident tritt zurück

Keine Woche hat die Präsidentschaft von Manuel Merino in Peru angehalten. Die brutale Reaktion der Polizei auf Proteste gegen ihn führte zum Rücktritt der gesamten Übergangsregierung. Einen Nachfolger Merinos gibt es wegen Uneinigkeit des Parlaments nicht.

Der Übergangspräsident von Peru, Manuel Merino, ist nach fünf Tagen im Amt zurückgetreten. Er reiche seinen unwiderruflichen Rücktritt ein, erklärte Merino in einer Ansprache an die Nation am Sonntag. Seit der Amtsenthebung seines Vorgängers Martín Vizcarra durch das Parlament am vergangenen Montag hatte es jeden Tag immer stärkere Proteste gegeben, bei denen die Polizei hart durchgriff. Die Menschen protestieren gegen das aus ihrer Sicht undemokratische Vorgehen des Parlaments bei der Absetzung Vizcarras. Am Samstag (Ortszeit) waren dabei mindestens zwei junge Männer ums Leben gekommen.

Merino rief zu Frieden und Einigkeit auf. Nichts rechtfertige den Tod von Peruanern bei legitimen Protesten. Allerdings seien auch Gruppen beteiligt gewesen, die Chaos hätten säen wollen. Die Vorfälle müssten untersucht werden.

Alle Minister des Kabinetts hätten ihre Posten zur Verfügung gestellt, erklärte Merino. Diese blieben aber in ihren Ämtern, bis die gegenwärtige Ungewissheit überwunden sei. Es war zunächst unklar, wer auf Merino als Präsident nachfolgt. Es werde auf keinen Fall ein Machtvakuum geben, sagte er.

Vizcarra war wegen «dauerhafter moralischer Unfähigkeit» mit einer deutlichen Mehrheit der Abgeordneten am vergangenen Montag vom Parlament des Amtes enthoben worden. Ihm wird vorgeworfen, als Gouverneur der Region Moquegua zwischen 2011 und 2014 Bestechungsgeld von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Sol (etwa 533'000 Euro) angenommen zu haben. Der parteilose 57-Jährige weist dies zurück. Vizcarras Vorgänger, Pedro Pablo Kuczynski, war 2018 wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.

Der konservative Parlamentspräsident Merino hatte das Amt des Staats- und Regierungschefs am Dienstag angetreten und ein neues Kabinett gebildet. Im April stehen in dem Andenstaat Präsidenten- und Parlamentswahlen an.