ARCHIV – Die Fregatte «Hamburg» kehrt nach dem Einsatz im Mittelmeer wieder in den Heimathafen zum Marinestützpunkt Wilhelmshaven zurück. Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
SDA
Das von deutschen Soldaten im Mittelmeer kontrollierte Containerschiff aus der Türkei wurde bereits seit längerem verdächtigt, für illegale Waffenlieferungen in das Bürgerkriegsland Libyen zu dienen. Wie aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Geheimdokument der EU hervorgeht, wurde zu dem Frachter sogar schon ein Sonderbericht für Waffenembargo-Experten der Vereinten Nation verfasst. Er beruhte nach Informationen aus EU-Kreisen auf Aufklärungsergebnissen.
Die Kontrolle des türkischen Schiffes durch die Bundeswehr war am Sonntag im Rahmen der EU-Operation Irini erfolgt und hatte heftige Kritik der Regierung in Ankara ausgelöst. Die Türkei wertete den Einsatz als rechtswidrig und warf Deutschland und der EU unbefugte Gewaltanwendung vor.
Von der Einsatzführung hiess es hingegen, es habe hinreichende Gründe zu der Annahme gegeben, dass das kontrollierte Schiff gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verstossen könnte. Die deutschen Soldaten seien höchst professionell vorgegangen und hätten das Schiff in Einklang mit international vereinbarten und in der Nato üblichen Verfahren inspiziert.
Ob der Frachter «Roseline A» tatsächlich Waffen oder andere verbotene Güter an Bord hatte, ist bis heute unklar. Die Bundeswehr musste die Durchsuchung des Schiffes am Sonntag vorzeitig abbrechen, weil die Türkei als Flaggenstaat offiziell Protest gegen den Einsatz einlegte. Eine Durchsuchung von Schiffen gegen den Widerstand der Besatzung und des Flaggenstaates ist bei der EU-Operation Irini derzeit nicht möglich. Dies liegt unter anderem daran, dass bislang nicht die notwendigen Spezialkräfte für solch gefährliche Einsätze zur Verfügung stehen.
Nach Angaben des türkischen Aussenministeriums hatte das Schiff Farbmaterial und Hilfsgüter geladen. Dies wird jedoch angezweifelt. «Die türkische Regierung muss die Frage beantworten, weshalb sie sich gegen eine Überprüfung des Frachter stemmt, wenn dieser angeblich nicht für den Schmuggel von Drohnen und anderem Kriegsgerät genutzt wird», sagte der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linke) der dpa. Das Gepolter aus Ankara lasse nur den Schluss zu, dass dort etwas verborgen werden solle.
Zugleich bekräftigte der europapolitische Sprecher der Linksfraktion seine grundlegende Ablehnung der EU-Militäroperation. Diese macht sich nach Meinung Hunkos angreifbar, weil sie einseitig vor allem den Waffenschmuggel zugunsten der Regierung in Tripolis kontrolliere.
Bei dem der dpa vorliegenden Geheimdokument handelt es sich um die erste Sechs-Monats-Bilanz zu dem EU-Einsatz. Darin wird auch darauf hingewiesen, dass die teilnehmenden EU-Staaten von April bis Ende September die Operation nicht im geplanten Masse unterstützt hätten. So habe die Zahl der verfügbaren Schiffe stets unter den Mindestanforderungen gelegen. Hinzu kam, dass das italienische Flaggschiff «ITS Margottini» am 26. September nach rund 80 Corona-Fällen an Bord früher als geplant ganz aus dem Einsatz genommen werden musste.
Die Operation Irini war Ende März beschlossen worden. Ziele des Einsatzes sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern. Deutschland beteiligt sich derzeit mit der Fregatte «Hamburg».
Bei einer Messerattacke auf Passanten im Zentrum von Paris ist nach offiziellen Angaben ein Tourist aus Deutschland gestorben. Der mutmassliche Angreifer flüchtete am Samstagabend zunächst und verletzte zwei weitere Personen, bevor der Polizei die Festnahme gelang.
03.12.2023
Zweite Gruppe von Ukrainern am Flugabwehrsystem Patriot ausgebildet
Berlin, 02.12.23: Damit sie sich besser vor russischen Drohnen- oder Raketenangriffen schützen können, bildet die Bundeswehr ukrainische Soldaten am Flugabwehrsystem Patriot aus. Das Training einer zweiten Gruppe bestehend aus 70 Männern und Frauen steht nach mehr als sechs Wochen nun vor dem Abschluss.
03.12.2023
«New York Times»: Israel lagen Angriffspläne der Hamas lange vor
Am 7. Oktober verüben Terroristen der Hamas einen brutalen Terrorangriff auf Israel. Sie überrennen die Gaza-Mauern richten ein Blutbad and und verschleppen Geiseln in den Gaza-Streifen. Die Frage seitdem: Wie konnte Israel vom Angriff so überrascht werden?
02.12.2023
Deutscher bei Angriff in Paris getötet
Zweite Gruppe von Ukrainern am Flugabwehrsystem Patriot ausgebildet
«New York Times»: Israel lagen Angriffspläne der Hamas lange vor