Uneiniges Europa Ungarn blockiert gemeinsame EU-Position zum Nahost-Konflikt

SDA

18.5.2021 - 19:50

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hätte gerne im Namen aller 27 EU-Staaten offiziell die hohe Zahl der getöteten Zivilsten – darunter Frauen und Kinder – im Nahost-Konflikt verurteilen wollen. Doch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban stellte sich quer.
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hätte gerne im Namen aller 27 EU-Staaten offiziell die hohe Zahl der getöteten Zivilsten – darunter Frauen und Kinder – im Nahost-Konflikt verurteilen wollen. Doch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban stellte sich quer.
Bild: KEYSTONE/OLIVIER HOSLET

Die Aussenminister der EU-Staaten haben sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zur Eskalation des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern verständigen können. Wie der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag nach einer Videokonferenz mit den Ministern mitteilte, blockierte Ungarn eine von ihm vorgeschlagene EU-Positionierung.

Keystone-SDA

Gründe nannte der Spanier nicht. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban pflegt allerdings eine strikt loyale Position zur israelischen Regierung und persönlich zu Regierungschef Benjamin Netanjahu. EU-Diplomaten gingen deswegen davon aus, dass Ungarn auch an Israel gerichtete Aufforderungen zu einem Ende der Gewalt nicht mittragen wollte. Borrell hatte so im Namen aller 27 Staaten unter anderem sagen wollen, dass die hohe Zahl der getöteten Zivilsten – darunter Frauen und Kinder – inakzeptabel sei.

In Folge des Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen, den militante Palästinenser am Montag vergangener Woche begannen, sind in Israel bislang zwölf Menschen getötet worden, Hunderte weitere wurden verletzt. Das Gesundheitsministerium in Gaza bezifferte die Zahl der Getöteten bei israelischen Angriffen auf 213, unter ihnen 61 Kinder. Verletzt worden seien 1442 Menschen.