IsraelUS-Parlament rügt Abgeordnete mit palästinensischen Wurzeln
SDA
8.11.2023 - 10:38
ARCHIV - Rashida Tlaib, Abgeordnete der Demokraten für den US-Bundesstaat Michigan, spricht während einer Pressekonferenz auf dem Capitol Hill. Foto: Mariam Zuhaib/AP/dpa
Keystone
Das US-Repräsentantenhaus hat die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib, eine Muslimin mit palästinensischen Wurzeln, wegen ihrer harschen Kritik an Israel gerügt.
8.11.2023 - 10:38
SDA
Auch 22 Abgeordnete ihrer eigenen Fraktion stimmten am späten Dienstagabend (Ortszeit) für eine entsprechende Resolution. Diese wirft der 47-Jährigen unter anderem vor, falsche Narrative im Zusammenhang mit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas vom 7. Oktober zu verbreiten und zur Zerstörung des Staates Israel aufzurufen.
Das Votum in der emotionalen Debatte ging mit 234 zu 188 Stimmen aus. Praktische Auswirkungen hat die Rüge nicht. Es ist aber eine seltene Massregelung, die nur eine Stufe unterhalb des Ausschlusses aus der Kammer liegt. Eingebracht wurde die Resolution vom republikanischen Abgeordneten Rich McCormick aus Georgia.
Tlaib wies die Vorwürfe zurück. Sie habe stets die israelische Regierung, nicht aber das israelische Volk kritisiert. Sie wies darauf hin, dass die Forderungen nach einer Feuerpause immer lauter würden. Man könne sie rügen, aber diese Forderungen damit nicht zum Schweigen bringen, sagte sie.
Tlaib wurde als Tochter palästinensischer Einwanderer in Detroit geboren und hat Familie im Westjordanland. Im November 2018 wurde sie für die Demokraten, die Partei von Präsident Joe Biden, erstmals in den Kongress gewählt. Nach der Hamas-Attacke hatte sie Israel laut Medienberichten vorgeworfen, mit seinem «Apartheid-System» Gewalt heraufzubeschwören. Ausserdem nutzt sie in sozialen Medien den Slogan «Vom Fluss bis zum Meer.» Gemeint ist, dass sich Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer ausdehnen sollte. Dies komme einem Aufruf zur Gewalt gleich, um Israel zu zerstören, hiess es in der Debatte.
Auf der Plattform X (vormals Twitter) schrieb Tlaib, sie sei die einzige Amerikanerin palästinensischer Abstammung im US-Kongress, und ihre Perspektive werde mehr gebraucht denn je. «Ich werde mich nicht zum Schweigen bringen und meine Worte verfälschen lassen», ergänzte sie.
Washington, 25.07.2024:
Eigentlich ist bei den Demokraten ein Parteitag zur Kür des Präsidentschaftskandidaten im August angesetzt. Doch die Partei will ein Votum schon früher – und das per virtuellem Weg.
Sollte mit Kamala Harris nur eine Person zur Wahl stehen, könne eine elektronische Abstimmung frühestens am 1. August starten. Sollte es mehrere Anwärter geben, beginne die Abstimmung ein paar Tage später.
Mögliche Anwärter haben noch bis Ende Juli Zeit, eine Präsidentschaftsbewerbung einzureichen und unter anderem die Unterstützung von 300 Delegierten vorzuweisen.
Schätzungen von US-Medien zufolge hat Harris derzeit die Unterstützung von genügend Delegierten der Demokraten, um als Kandidatin ihrer Partei nominiert zu werden.
26.07.2024
Umfragen: Harris knapper Vorsprung bringt frischen Wind in Wahlkampf
Washington, 24.07.2024:
Aus dem Nichts direkt in die Favoritenrolle? Noch vor wenigen Tagen sprach fast niemand über die Vizepräsidentin der USA Kamala Harris. Nach Joe Bidens Rückzug gerät sie nicht nur an die Spitzenposition der Domokraten, sondern vielleicht sogar an die des Präsidentschaftsrennen.
Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos und der Nachrichtenagentur Reuters sieht Harris nämlich auf nationaler Ebene bei 44 Prozent – und damit zwei Prozentpunkte vor Trump.
Der Unterschied ist allerdings so knapp, dass er innerhalb der Fehlertoleranz liegt und ist daher nur begrenzt aussagefähig. Und wegen des besonderen Wahlsystems in den USA sind nationale Befragungen ohnehin nur ein Stimmungsbarometer.
Ob Harris Trump schlagen kann, ist offen. Fakt ist aber, dass sie eine neue Welle der Euphorie ausgelöst hat und das Präsidentschaftsrennen jetzt so richtig spannend werden könnte.
25.07.2024
Panik bei Badegästen // Fähre löst Flutwelle aus – Frau bricht sich zwei Rippen
Plötzlich bricht eine grosse Welle auf einem Strand bei Mykonos ein. Die Ursache ist eine Fähre, die zu schnell und zu nahe der Küste vorbeifährt. Im Video siehst du, wie die Flutwelle Panik bei den Badegäste auslöst.