Israel US-Parlament rügt Abgeordnete mit palästinensischen Wurzeln

Das US-Repräsentantenhaus hat die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib, eine Muslimin mit palästinensischen Wurzeln, wegen ihrer harschen Kritik an Israel gerügt.

Keystone-SDA

08.11.2023, 10:38

SDA

Auch 22 Abgeordnete ihrer eigenen Fraktion stimmten am späten Dienstagabend (Ortszeit) für eine entsprechende Resolution. Diese wirft der 47-Jährigen unter anderem vor, falsche Narrative im Zusammenhang mit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas vom 7. Oktober zu verbreiten und zur Zerstörung des Staates Israel aufzurufen.

Das Votum in der emotionalen Debatte ging mit 234 zu 188 Stimmen aus. Praktische Auswirkungen hat die Rüge nicht. Es ist aber eine seltene Massregelung, die nur eine Stufe unterhalb des Ausschlusses aus der Kammer liegt. Eingebracht wurde die Resolution vom republikanischen Abgeordneten Rich McCormick aus Georgia.

Tlaib wies die Vorwürfe zurück. Sie habe stets die israelische Regierung, nicht aber das israelische Volk kritisiert. Sie wies darauf hin, dass die Forderungen nach einer Feuerpause immer lauter würden. Man könne sie rügen, aber diese Forderungen damit nicht zum Schweigen bringen, sagte sie.

Tlaib wurde als Tochter palästinensischer Einwanderer in Detroit geboren und hat Familie im Westjordanland. Im November 2018 wurde sie für die Demokraten, die Partei von Präsident Joe Biden, erstmals in den Kongress gewählt. Nach der Hamas-Attacke hatte sie Israel laut Medienberichten vorgeworfen, mit seinem «Apartheid-System» Gewalt heraufzubeschwören. Ausserdem nutzt sie in sozialen Medien den Slogan «Vom Fluss bis zum Meer.» Gemeint ist, dass sich Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer ausdehnen sollte. Dies komme einem Aufruf zur Gewalt gleich, um Israel zu zerstören, hiess es in der Debatte.

Auf der Plattform X (vormals Twitter) schrieb Tlaib, sie sei die einzige Amerikanerin palästinensischer Abstammung im US-Kongress, und ihre Perspektive werde mehr gebraucht denn je. «Ich werde mich nicht zum Schweigen bringen und meine Worte verfälschen lassen», ergänzte sie.