USAUS-Präsident Biden: In unserer Demokratie ist nichts garantiert
SDA
15.1.2023 - 19:10
Joe Biden, Präsident der USA, gerät derzeit wegen der Aufbewahrung geheimer Regierungsdokumente in privaten Räumen unter Druck. Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa
Keystone
US-Präsident Joe Biden hat einmal mehr vor Bedrohungen für die Demokratie gewarnt. «In unserer Demokratie ist nichts garantiert», sagte Biden am Sonntag bei einer Ansprache in der Ebenezer Baptist Church in Atlanta im Bundesstaat Georgia. Die Demokratie müsse geschützt werden, mahnte er und verwies unter anderem auf die jüngste gewaltsame Attacke auf Regierungseinrichtungen in der brasilianischen Hauptstadt Brasília.
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15.01.2023, 19:10
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Anhänger des rechten Ex-Staatschefs Jair Bolsonaro hatten vor einigen Tagen den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt. Die Attacke erinnerte an die Attacke von Anhängern des damaligen US-Präsidenten Donald Trump auf den Parlamentssitz in Washington vor zwei Jahren. Trumps Anhänger hatten sich gegen Bidens Sieg bei der Präsidentenwahl aufgelehnt.
Biden mahnte, die Welt stehe an einem Wendepunkt, an dem über den Kurs für die kommenden Jahrzehnte entscheiden werde. Die Menschen müssten wählen zwischen Demokratie und Autokratie.
Anlass von Bidens Rede war der Geburtstag des Bürgerrechtlers Martin Luther King (1929-1968) am Sonntag – er hatte in der Ebenezer Baptist Church in Atlanta gepredigt. An diesem Montag steht in den USA ein Feiertag zu Ehren von Martin Luther King an. Biden sagte, Martin Luther King sei einer seiner Helden und schon immer eine Inspiration für ihn gewesen. Er fühle sich geehrt, als erster amtierender US-Präsident bei einem Sonntags-Gottesdienst in der Kirche zu sprechen. Die Kirchengemeinde gebe es schon seit 136 Jahren. «Mich nicht, auch wenn ich so aussehe – ich weiss», schob der 80-Jährige scherzend nach.
Bei landesweiten Protesten gegen die Trump-Regierung in den USA kamen am Mittwoch Tausende Personen zusammen. In New York nannten die Demonstranten Donald Trump einen Faschisten und kritisierten das sogenannte Projekt 25. Dazu gehört, dass unter anderem Gesetze vorgesehen sind, die den Versand von Abtreibungspillen über Staatsgrenzen hinweg verbieten, Pornografie kriminalisieren sowie das Bildungsministerium und Umweltschutzregeln abschaffen sollen.
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