PolitikVenezuelas Oppositionsführerin warnt vor beispielloser Migrationswelle
SDA
8.8.2024 - 20:57
Nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl in Venezuela hat Oppositionsführerin María Corina Machado vor einer beispiellosen Migrationswelle gewarnt. «Wenn Maduro sich entscheidet, mit Gewalt an der Macht zu bleiben, könnten wir eine Migrationswelle erleben, wie wir sie noch nie gesehen haben: Drei, vier, fünf Millionen Venezolaner in sehr kurzer Zeit», sagte Machado in einer Videokonferenz mit mexikanischen Journalisten. Dies könnte nur mit einem demokratischen Übergang verhindert werden.
Keystone-SDA
08.08.2024, 20:57
SDA
Dabei spielen auch die linken Regierungen von Mexiko, Brasilien und Kolumbien eine wichtige Rolle, da sie dazu beitragen könnten, die Bedingungen für eine Verhandlung festzulegen, wie Machado bereits am Mittwoch sagte.
Eine Resolution, die unter anderem eine Veröffentlichung der detaillierten Wahlergebnisse und eine Garantie der Versammlungsfreiheit forderte, fand bei einer Dringlichkeitssitzung des Ständigen Rates des Staatenbundes auch aufgrund dieser drei Staaten keine Mehrheit. Mexiko hatte keinen Vertreter zu der Sitzung geschickt, Brasilien und Kolumbien enthielten sich der Stimme, obwohl deren linke Präsidenten zuvor ebenfalls Zweifel an dem offiziellen Wahlergebnis geäussert und eine Veröffentlichung der Ergebnislisten gefordert hatten.
Die linientreue Wahlbehörde hat den seit 2013 regierenden autoritären Präsidenten Maduro offiziell zum Wahlsieger erklärt. Die Opposition wirft der Regierung Wahlfälschung vor und reklamiert den Sieg für ihren Kandidaten Edmundo González. «Wir brauchen die internationale Gemeinschaft, um ihre Stimme mit Nachdruck zu erheben», sagte Machado.
Venezuela steckt seit Jahren in einer schweren politischen und wirtschaftlichen Krise. Mehr als sieben Millionen Menschen – ein Viertel der Bevölkerung – haben das Land in den vergangenen zehn Jahren wegen Armut und Gewalt verlassen. Mexiko liegt dabei auf der Migrationsroute von Menschen, die versuchen, die USA zu erreichen.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam