Politik Von der Leyen: EU muss Beziehung zu China neu austarieren

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für eine Neuausrichtung im Verhältnis zu China ausgesprochen.

Die EU müsse unabhängiger werden und vor allem wirtschaftliche Risiken im Verhältnis zu dem bevölkerungsreichsten Land der Erde minimieren.

«Unsere Beziehungen sind unausgewogen und werden zunehmend von Verzerrungen beeinflusst, die durch Chinas staatskapitalistisches System verursacht werden», sagte von der Leyen am Donnerstag in Brüssel. «Daher müssen wir diese Beziehungen auf der Grundlage von Transparenz, Berechenbarkeit und Gegenseitigkeit neu austarieren.»

Von der Leyen will kommende Woche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu politischen Gesprächen nach Peking reisen. Am Donnerstag hielt sie eine Grundsatzrede zu den Beziehungen zwischen der EU und China. Dabei ging sie auf die Herausforderungen etwa durch Menschenrechtsverletzungen in China, Pekings militärisches Auftreten in der unmittelbaren Nachbarschaft, die Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie Chinas wirtschaftliche Stärke ein.

«Ich glaube, es ist weder umsetzbar noch im Interesse Europas, sich von China abzukoppeln», betonte von der Leyen. Es sei entscheidend, diplomatische Stabilität und offene Kommunikationsverbindungen sicherzustellen. Als Bereiche, in denen Zusammenarbeit möglich ist, nannte sie den Kampf gegen den Klimawandel sowie den Naturschutz.

SDA