Italien Von der Leyen reist nach Lampedusa

Erneut Migranten aus dem Atlantik vor den Kanaren geborgen

STORY: Rettungskräfte haben am Freitag 103 Menschen aus dem Atlantik vor den Kanarischen Inseln geborgen. Nach Angaben der Behörden trieben sie in einem Holzboot auf dem Meer. Die Migranten, unter ihnen neun Frauen und einige Minderjährige, wurden in den Hafen von Arguineguin auf der Insel Gran Canaria gebracht. Die Kanarischen Inseln im Atlantik vor der Küste Westafrikas sind zu einem der Hauptziele für Migranten geworden. Ziel ist es, spanischen Boden und damit die Europäische Union zu erreichen. Daten der spanischen Regierung zeigen, dass zwischen Januar und Mitte September 14.359 Menschen auf den Kanarischen Inseln ankamen, 24,6 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa war die Zahl der Ankünfte zuletzt sprungartig angestiegen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen konnte dafür keine eindeutige Ursache ausmachen. Ein Rolle spielen könnten die derzeit günstigen Wetterbedingungen und auch die sich wirtschaftlich verschärfende Lage in Ländern wie Tunesien, Libyen und dem Sudan.

16.09.2023

Italiens Regierungschefin pocht auf ein Eingreifen der EU, um Migranten auf dem Weg über das Mittelmeer zu stoppen – wenn nötig mit dem Einsatz der Marine. Ihre Forderungen dürfte sie bei einem Besuch aus Brüssel auf der überlasteten Insel Lampedusa geltend machen.

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16.09.2023, 14:59

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Seit Montag haben mehrere Tausend Bootsmigranten die kleine Insel zwischen Sizilien und Nordafrika erreicht. Allein am Dienstag kamen mehr als 5000 Menschen an – so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Zeitweise war das Erstaufnahmelager mit rund 6800 Menschen masslos überfüllt. Wegen der Nähe zur tunesischen Küstenstadt Sfax gehört Lampedusa seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Der Stadtrat der Insel rief am Mittwoch angesichts der angespannten Lage den Notstand aus.

Meloni lud von der Leyen nach Lampedusa ein, «um sich persönlich den Ernst der Lage, in der wir uns befinden, bewusst zu machen». Am Samstag sagte ein Sprecher von der Leyens der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer Veranstaltung in Hanau, die Kommissionschefin werde am Samstag zunächst nach Rom und später mit Meloni nach Lampedusa reisen. Ein weiterer Kommissionssprecher teilte kurze Zeit später über die Plattform X mit, die Reise auf die Insel sei für Sonntag vorgesehen.

Meloni fordert die EU

Meloni sieht die EU in der Pflicht, Italien zu unterstützen. Sie habe deswegen den Präsidenten des Europäischen Rats, Charles Michel, gebeten, das Migrationsthema auf die Tagesordnung des EU-Gipfels im Oktober zu setzen. Die Regierungschefin betonte die Wichtigkeit des geplanten Abkommens mit Tunesien. Die vereinbarten finanziellen Mittel müssen nach ihren Worten schnellstmöglich übertragen werden, um den Deal zu beschleunigen.

Tunesien ist eines der wichtigsten Transitländer für Migranten auf dem Weg nach Europa. Die EU-Kommission plant derzeit ein Migrationsabkommen mit dem nordafrikanischen Land. Im Gegenzug für millionenschwere Finanzhilfen soll Tunesien künftig stärker gegen Schlepper und illegale Überfahrten vorgehen, um dort die Abfahrten von Menschen in Richtung Europa zu reduzieren.

Meloni sagte, das Mittelmeerland und Europa könnten die enorme Zahl an Menschen nicht aufnehmen. «Der Migrationsdruck, den Italien seit Anfang dieses Jahres erlebt, ist unhaltbar», sagte die Rechtspolitikerin. Sie beabsichtige, «aussergewöhnliche Massnahmen» zu ergreifen. So solle das Höchstmass der Haftdauer in Abschiebungshaftanstalten angehoben werden. Meloni kündigte an, die Massnahmen sollten am Montag in einer Kabinettssitzung beschlossen werden.

Fast 130'000 Migranten in Italien seit anfangs Jahr

Italien wird seit Oktober 2022 von einer Rechtsallianz regiert. Die ultrarechte Meloni versprach, die Migration einzuschränken. Bislang konnte sie das Wahlversprechen nicht erfüllen. Seit Jahresbeginn kamen laut Zahlen des Innenministeriums in Rom mehr Migranten als im gesamten Jahr 2022 über das Meer nach Italien. Bis zum 15. September waren es rund 127 200 Menschen (Stand 15. September) – im Vorjahreszeitraum rund 66 200.

Angesichts der Lage auf Lampedusa beriet sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit ihrem französischen Amtskollegen Gérald Darmanin. Weitere Gespräche mit EU-Amtskollegen und der Kommission sollten folgen, hiess es am Samstag aus dem Bundesinnenministerium.

Deutschland hält daran fest, vorerst keine weiteren Migranten aus Italien über den freiwilligen Solidaritätsmechanismus aufzunehmen. Derzeit würden keine Interviews zur Vorbereitung von weiteren Übernahmen aus Italien stattfinden, sagte ein Sprecher. Es gebe noch einige Migranten, die das Verfahren bereits durchlaufen hätten und übernommen würden. Die Interviews zur Vorbereitung von Übernahmen könnten «jederzeit wieder aufgenommen» werden.