Europa Von der Leyens Plan gegen die zweite Welle

Angesichts stark steigender Corona-Zahlen in Europa hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Bürger eindringlich zum Durchhalten aufgerufen. «Die Corona-Lage ist sehr ernst», sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Brüssel.

Noch habe man es selbst in der Hand, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Ihre Behörde machte am Mittwoch neue Vorschläge, über die ein EU-Videogipfel am Donnerstag beraten soll.

Allein in der vergangenen Woche habe es 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle in Europa gegeben, sagte von der Leyen. «Wir erwarten, dass diese Zahlen in den nächsten zwei bis drei Wochen weiter rapide ansteigen.» Ihr Corona-Berater Peter Piot sagte, die Anzahl der Covid-19-Todesfälle liege inzwischen bei 1000 pro Tag – ein Drittel höher als in der Vorwoche.

Deshalb müssen sich aus von der Leyens Sicht nun alle zusammenreissen – insbesondere, weil man es in dieser zweiten Welle mit zwei Feinden zu tun habe: dem Virus selbst und einer zunehmenden Müdigkeit bei allen Vorsichtsmassnahmen. Jeder müsse jedoch seinen Teil der Verantwortung übernehmen – auf persönlicher und lokaler, aber auch auf nationaler und europäischer Ebene. «Jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen.»

Testen, aber richtig: Tests sind aus Sicht der EU-Kommission entscheidend. Um effizienter zu werden, sollen die EU-Staaten bis Mitte November ihre Teststrategien an die EU-Kommission schicken. Zudem legte die Behörde eine Empfehlung für den Einsatz der neuen Antigen-Schnelltests vor, die binnen 15 Minuten ein Ergebnis zeigen. Diese könnten gemeinsam für die EU-Staaten beschafft werden, schlug die Behörde vor – und will dafür 100 Millionen Euro mobilisieren.

Nachverfolgung per App: Bislang kommunizieren von den 19 Corona-Apps in der EU nur die deutsche, die irische und die italienische miteinander. In den kommenden Wochen sollen weitere hinzukommen. Die EU-Kommission rief alle Länder dazu auf, kompatible Apps einzuführen und für die Nutzung zu werben.

Informationen besser austauschen: Wo verbreitet sich das Virus gerade in welchem Tempo? Um Fragen wie diese beantworten zu können, sind die entsprechenden Daten entscheidend. Alle Staaten sollten deshalb der EU-Seuchenagentur ECDC und der Kommission die Daten übermitteln.

Impfstrategien: Wohl fast alle hoffen derzeit auf einen oder mehrere Impfstoffe gegen das Coronavirus. Dabei werden sich mit Verfügbarkeit der ersten Impfstoffe etliche Fragen stellen: Wer wird zuerst geimpft? Wie können die Mittel richtig gelagert werden? Deshalb dringt die EU-Kommission die Regierungen zur Vorbereitung. Nächsten Monat will sie die nationalen Impfstrategien überprüfen.

Medizinische Ausrüstung steuerfrei: Im Frühjahr hatte die Kommission die Einfuhr medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern vorübergehend von Zoll- und Mehrwertsteuerzahlungen befreit. Diese Ausnahme wurde nun bis April 2021 verlängert. Zudem schlug von der Leyens Haus vor, dass Krankenhäuser und Ärzte im Kampf gegen Corona keine Mehrwertsteuer auf Impfstoffe und Test-Kits zahlen müssen.

Reisen ohne Verwirrung: Bislang gelten bei Einreise in die EU-Staaten weitgehend unterschiedliche Quarantäne- und Testpflichten. Nun will die EU-Kommission mit den EU-Staaten an einem gemeinsamen Quarantänekonzept arbeiten. Zudem soll bis Dezember ein einheitliches Formular erstellt werden, das Reisende ausfüllen müssen. So sollen mögliche Kontakte besser verfolgt werden können.

«Love is not Tourism»: Zugleich forderte die EU-Kommission die Länder dazu auf, gegenseitige Besuche von internationalen Paaren in einer stabilen Beziehung zu erleichtern. Derzeit gelten für die allermeisten Staaten weltweit Einreisebeschränkungen. Deutschland und einige andere Länder haben mittlerweile Ausnahmen für Paare eingeführt, von denen ein Teil Nicht-EU-Bürger ist. Allerdings werden auch die deutschen Regeln als zu kompliziert kritisiert. Online sind viele getrennte Paar unter dem Hashtag «Love is not Tourism» aktiv.

All das kann aus Sicht der EU-Kommission dazu beitragen, die Wucht der zweiten Welle zu bremsen. Bis zur Rückkehr zur Normalität wird es allerdings noch lange dauern. Von der Leyen stimmte die Bürger schon auf ungewöhnliche Feiertage ein: «Ich denke, dass Weihnachten in diesem Jahr ein anderes Weihnachten sein wird.»