USA Wahlausgang anzweifeln? – Sorgen über Gouverneurswahl in Arizona

Vor den anstehenden Zwischenwahlen in den USA im November mehren sich im Bundesstaat Arizona Sorgen, dass die republikanische Kandidatin im dortigen Gouverneursrennen den Wahlausgang in Frage stellen könnte – nach dem Vorbild von Ex-US-Präsident Donald Trump. Die aufstrebende Republikanerin Kari Lake wurde am Sonntag in einem Interview mit dem Sender CNN mehrfach gefragt, ob sie das Wahlergebnis auch bei einer Niederlage anerkennen werde. Darauf antwortete Lake wiederholt mit den Worten: «Ich werde die Wahl gewinnen und ich werde dieses Ergebnis anerkennen.» Ob das auch im Fall einer Niederlage gelte, liess sie ausdrücklich offen.

Keystone-SDA

16.10.2022, 16:41

SDA

Die 53-Jährige ist eines der extremsten Gesichter der Republikaner. Sie wird von Teilen der Partei wie ein Popstar gefeiert. Die frühere Fernsehmoderatorin steht eisern zu Trump, wird von ihm im Wahlkampf unterstützt und verbreitet wie er wiederholt unbelegte Behauptungen über Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl 2020. Das tat sie auch im CNN-Interview am Sonntag. Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage gegen den Demokraten Joe Biden einzugestehen und verbreitet weiter unbeirrt Behauptungen, er sei durch massiven Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden.

Bei der Kongresswahl am 8. November, in der Mitte von Bidens Amtszeit, werden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Ebenso stehen in zahlreichen Bundesstaaten Gouverneurswahlen an, etwa in Arizona.

Ein möglicher Sieg Lakes bei der Wahl im November könnte auch mit Blick auf die nächste Präsidentschaftswahl 2024 von Bedeutung sein: In den USA sind oberste Wahlaufseher in den Bundesstaaten, sogenannte Secretaries of State, und Gouverneure in die Zertifizierung von Ergebnissen bei der Präsidentschaftswahl eingebunden. Lake hat in der Vergangenheit betont, wäre sie 2020 Gouverneurin in Arizona gewesen, dann hätte sie das dortige Ergebnis bei der Präsidentenwahl nicht formal bestätigt. Biden hatte in Arizona ganz knapp gewonnen.