Politik Weisses Haus: Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland

US-Präsident Joe Biden besucht Mitte Oktober Deutschland. Biden werde am 10. Oktober nach Deutschland reisen, am 13. Oktober reise er weiter nach Angola, teilte das Weisse Haus mit. Der US-Präsident werde in Deutschland mit führenden deutschen Politikern zusammentreffen, «um die enge Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen».

Biden will Deutschland für Ukraine-Unterstützung danken

Biden wolle bei seinem Besuch ausserdem das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und die Bekämpfung von Antisemitismus und Hass bekräftigen, so die Regierungszentrale in Washington. Er habe zudem die Absicht, Deutschland seine Anerkennung für die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine auszusprechen. Deutschland trage zur Sicherheit der Vereinigten Staaten und des gesamten Nato-Bündnisses bei, hiess es weiter. Weitere Details zu Bidens Deutschlandreise nannte das Weisse Haus zunächst nicht.

Der «Tagesspiegel» hatte zuvor berichtet, dass Biden für drei Tage nach Berlin reisen wolle. Die Berliner Polizei kläre dafür bereits besondere Schicht- und Dienstmodalitäten. Vergangene Woche hatte die US-Zeitung «The Hill» unter Berufung auf Bidens Umfeld über die Reisepläne des Präsidenten berichtet, aber noch ohne genauen Termin.

Es ist der erste bilaterale Deutschland-Besuch Bidens in seiner vierjährigen Amtszeit und der erste Besuch eines US-Präsidenten in Berlin, seit Barack Obama im November 2016 auf seiner Abschiedstournee die damalige Regierungschefin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt besuchte.

Bidens Amtszeit endet bald

Biden hatte 2022 zwar am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der Militärbasis in Ramstein einen Tankstopp mit seinem Regierungsflieger eingelegt. Einen regulären bilateralen Besuch gab es bisher aber nicht.

Der 81-Jährige wird im Januar aus dem Amt scheiden. Er hatte sich im Juli auf grossen Druck aus seiner eigenen Partei hin aus dem Wahlkampf für eine zweite Amtszeit zurückgezogen und seiner Stellvertreterin Kamala Harris das Feld überlassen. Hintergrund waren grosse parteiinterne Bedenken wegen seines Alters und mentalen Zustandes.

Vor seinem Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen hatte Biden Auslandsreisen wegen des Wahlkampfes auf ein Minimum reduziert. Nun hat er jedoch wieder mehr Zeit für seine Amtsgeschäfte – und arbeitet in den restlichen Monaten vor seinem Abschied aus dem Weissen Haus an seinem politischen Vermächtnis.

Bundeskanzler Olaf Scholz war während Bidens Präsidentschaft mehrere Male in die US-Hauptstadt gereist – allerdings immer zu Arbeitsbesuchen und nicht zu einem Staatsbesuch, der von besonderem protokollarischem Pomp begleitet wird.

Trip nach Afrika immer wieder aufgeschoben

Biden hatte einen Trip auf den afrikanischen Kontinent lange versprochen, aber immer wieder aufgeschoben. Nun teilte das Weisse Haus mit, dass Biden nach seinem Stopp in Deutschland weiter nach Angola reisen wolle. Mehrere Mitglieder aus Bidens Kabinett hatten zuvor bereits diverse Länder auf dem afrikanischen Kontinent besucht.