Politik Zwischenfall zwischen China und USA über Südchinesischem Meer

Zwischen China und den USA ist es über dem Südchinesischen Meer zu einem Zwischenfall mit zwei Militärflugzeugen gekommen. Das US-Pazifikkommando warf dem Piloten eines chinesischen Kampfjets ein «unnötig aggressives» Abfangmanöver mit einem US-Aufklärungsflugzeug vor.

Keystone-SDA

31.05.2023, 12:00

SDA

Der Vorfall ereignete sich bereits am Freitag vergangener Woche, wie die US-Armee am Dienstag (Ortszeit) berichtete. China warf den USA «provokative und gefährliche Aktionen» vor. Solche Flüge untergrüben Chinas Souveränität.

Dem US-Pazifikkommando zufolge flog das US-Flugzeug vom Typ RC-135 einen «sicheren und routinemässigen Einsatz» in internationalen Luftraum». Der chinesische Pilot sei mit seinem Kampfjet aber direkt vor der Nase des US-Flugzeugs geflogen und habe es gezwungen, durch die Wirbelschleppe des chinesischen Jets zu fliegen. Dabei handelt es sich um unsichtbare Turbulenzen, die für nachfolgende Flugzeuge gefährlich werden können.

«Wir erwarten von allen Ländern in der indopazifischen Region, dass sie den internationalen Luftraum sicher und im Einklang mit dem Völkerrecht nutzen», betonte das Pazifikkommando. Die USA veröffentlichten auch ein Video des Vorfalls. In Peking ging Aussenamtssprecherin Mao Ning nicht direkt darauf ein. Sie sagte aber, eigentliche Ursache für die Sicherheitsprobleme über dem Meer seien die «Aufklärungsflüge gegen China».

China reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich. Dort beanspruchen auch die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei Gebiete. Die USA und Chinas Nachbarn werfen Peking eine zunehmende Militarisierung der Region vor. Der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies die Gebietsansprüche 2016 zurück. China ignoriert das Urteil.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind seit einiger Zeit auf einem Tiefpunkt. Für Streit sorgen auch Chinas Rückendeckung für Russlands Krieg in der Ukraine, Drohungen gegen Taiwan und der anhaltende Handelskrieg. Angesichts mangelhafter Kommunikation zwischen beiden Seiten warnen Experten vor ungewollten Zwischenfällen und Missverständnissen zwischen beiden Streitkräften, die leicht eskalieren könnten.

Seit der Affäre um mutmassliche chinesische Spionageballons im Februar und der Absage eines Besuchs von US-Aussenminister Antony Blinken in China kommt der Dialog nicht wieder in Gang. China lehnte auch den Wunsch der USA nach einem Treffen der Verteidigungsminister ab. Die USA hatten um eine Begegnung ihres Ressortchefs Lloyd Austin mit General Li Shangfu am Rande des Shangri-La-Sicherheitsdialogs an diesem Wochenende in Singapur gebeten.

Wegen Waffengeschäften mit Russland hatten die USA 2018 die Abteilung für Waffenentwicklung der Volksbefreiungsarmee und ihren damaligen Leiter Li Shangfu mit Sanktionen belegt, womit ihnen Finanztransaktionen und Geschäftsbeziehungen in den USA untersagt sind. Der General wurde dann im März zum Verteidigungsminister berufen worden. China fordert eine Aufhebung der Sanktionen.