Russland Nawalny ruft zu neuen Protesten auf

Alexej Nawalny gibt nicht auf: Obwohl der Kremlkritiker derzeit in Haft sitzt, hat er erneut an seine Landsleute appelliert, gegen die Regierung zu protestieren.

Aus der Haft heraus hat Kremlkritiker Alexej Nawalny zu neuen Protesten in Russland aufgerufen. «Geht hinaus und fürchtet Euch nicht», schrieb der Oppositionelle in einem am Donnerstagabend veröffentlichten Aufruf. «Niemand möchte in einem Land leben, in dem Willkür und Korruption herrschen. Wir haben die Mehrheit auf unserer Seite.» Die Kundgebungen sollen nach Angaben von Nawalnys Helfern am Sonntag stattfinden. Am vergangenen Samstag waren nach Schätzungen der Organisatoren in Russland bis zu 300'000 Menschen einem Aufruf Nawalnys gefolgt.

Nur wenige Stunden zuvor hatte am Donnerstag ein russisches Gericht seine 30-tägige Haftstrafe bestätigt. Den per Video aus der Haft übertragenen Auftritt nutzte der 44-Jährige ebenfalls, um sich an die Demonstranten zu wenden. Neben seiner Inhaftierung waren Nawalnys Enthüllungen über einen riesigen Palast am Schwarzen Meer Grund für die grosse Beteiligung. In dem Film, der bereits fast 100 Millionen Mal angeklickt wurde, wirft der Oppositionelle Kremlchef Wladimir Putin vor, sich für 100 Milliarden Rubel (1,1 Milliarden Euro) ein «Königreich» gebaut zu haben. Der Kreml bestreitet dies.

Nawalny droht langjährige Haftstrafe

Mit Blick auf die hohe Klickzahl meinte Nawalny nun: Wenn allein zwei Prozent der Betrachter auf die Strasse gingen, reiche dies aus, um alle «Stammgäste der Wasser-Diskothek» (Palast) zur Vernunft zu bringen. Er umarme alle, die diese einfache Rechnung verstanden und sich an Protesten beteiligt hätten, «um sich an ihre Rechte zu erinnern und ihre Ängste zu vergessen». Protestaufrufe dieser Art werden in Russland immer wieder bestraft. Eine Genehmigung für Demonstrationen gibt es wegen der Corona-Pandemie nicht mehr.

Nawalny war vergangene Woche kurz nach seiner Rückkehr aus Deutschland in einem Eilverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt worden. Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstossen haben, während er sich in Deutschland von einem Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Ihm drohen viele Jahre Gefängnis und mehrere Prozesse.