«Partygate» und andere Skandale

Warum ist Boris Johnson noch im Amt?

Von Benedikt von Imhoff, dpa/amo

28.5.2022 - 00:00

Wieder einmal scheint Boris Johnson einen Skandal überlebt zu haben. Zwar zeigt der «Partygate»-Bericht schweres Fehlverhalten auf, doch der britische Premier fühlt sich kaum angesprochen. Sein Selbstvertrauen hat Gründe.

Von Benedikt von Imhoff, dpa/amo

28.5.2022 - 00:00

Von Reue zu Attacke in wenigen Sekunden. Eben noch wirkte Boris Johnson wie ein ertappter Schuljunge, versicherte, dass er in der «Partygate»-Affäre seine Lektion gelernt habe. Aber Pustekuchen: Schon feuerte der britische Premierminister eine neue Breitseite ab. Oppositionsführer Sir Keir Starmer, der im Lockdown mit Mitarbeitern Bier und Curry genossen hatte, verspottete er als «Sir Beer Korma», dessen Vorgänger Jeremy Corbyn beleidigte er sogar als angeblich moskaufreundlichen «Wladimir Corbyn». Hinter Johnson johlten die Abgeordneten seiner Tory-Partei.

epa09976861 British Prime Minister Boris Johnson departs 10 Downing Street in London, Britain, 26 May 2022. Johnson is under pressure over 'party gate' allegations following new photographs showing him at a drinks party during lockdown. EPA/ANDY RAIN
Premierminister Boris Johnson trifft am 26. Mai an der Downing Street in London ein.  
KEYSTONE/EPA/ANDY RAIN

«Sein Auftritt im Unterhaus zeigt, dass er sich nicht im Geringsten geändert hat», sagte der Politologe Mark Garnett der Deutschen Presse-Agentur. Es ist das gleiche Muster: Johnson steht im Mittelpunkt einer Affäre, wird angezählt, auch aus dem eigenen Lager regt sich Kritik. Daraufhin gibt Johnson mutmasslich klein bei, zeigt Demut, versichert Entgegenkommen. Und dann wendet sich der «Meister der Ankündigungen», wie ihn Kritiker nennen, dem nächsten Thema zu. Wird er vom alten Skandal doch wieder eingeholt, dann teilt der 57-Jährige gerne mal aus oder deutet die Anklage zu seinen Gunsten um – wie nun bei der Affäre um Lockdown-Feiern im Regierungssitz.

Alkoholexzesse während Pandemie – Johnson zeigt sich stur

Eben erst hatte das ganze Land gelesen, zu welcher Erkenntnis die interne Ermittlerin Sue Gray gelangt war: Dass die politische Führung die Verantwortung trage an den unglaublichen Zuständen in der Downing Street mit Alkoholexzessen während der Pandemie. Was aber las Johnson aus dem Bericht? Er sei reingewaschen worden, sagte er. Schliesslich habe Gray keine weiteren Vorwürfe gegen ihn erhoben, und auch die Polizeiermittlungen hätten nur in einem Fall zu einem Strafbefehl geführt. Dass er damit dennoch der erste amtierende Premierminister ist, der wegen eines Gesetzesbruchs belangt wird? Geschenkt.

«Bullish» habe sich der Premierminister gezeigt, kommentierten britische Blätter anschliessend. Das Wort übersetzt sich als stur, trotzig, dickköpfig – und es passt zu Johnson. Wie ein Bulle, die Arme Richtung Gegenseite ausgestreckt wie Hörner, nimmt er im Parlament die Opposition ins Visier. Regelmässig weisen ihm Kritiker Lügen nach. Doch oft verfängt seine Masche, schon allein deshalb, weil andere Abgeordnete ihm nach den strengen Vorschriften des Parlaments nicht vorwerfen dürfen, dass er lügt – und sei es noch so offensichtlich. Hinter den Kulissen schafft er es dann dank seiner jovialen Art oft, die Aufregung wieder einzufangen.

«Rettete» Krieg in der Ukraine Johnsons Amt?

Dennoch ist es noch gar nicht lange her, dass Johnson vor dem Aus stand. Im Februar schien es eine Frage des Wann und nicht des Ob, dass seine Partei ihn aus dem Amt drängt. Als tröpfchenweise immer neue schockierende Details zu «Partygate» ans Licht kamen, forderten immer mehr Tories ihren Chef zum Rücktritt auf. Mögliche Nachfolger wie Finanzminister Rishi Sunak gingen auf Distanz. Doch die Schwelle von 54 Stimmen unzufriedener Tory-Abgeordneter, die für ein internes Misstrauensvotum nötig sind, wurde offensichtlich nicht erreicht – schliesslich rettete der russische Angriff auf die Ukraine den Premier. In einer solchen Krise dürfe man keine Machtkämpfe riskieren, versicherten nun auch bisherige Kritiker des Premiers.

Derzeit ist gut ein Drittel der notwendigen Stimmen erreicht: 19 Tory-Abgeordnete fordern öffentlich Johnsons Rücktritt. Das bedeutet aber auch, dass 340 Konservative den Premier stützen oder zumindest tolerieren. Dabei ist das Verhältnis beileibe keine Liebesbeziehung, wie Experten betonen. «Viele von ihnen mögen ihn nicht. Noch mehr von ihnen vertrauen ihm nicht», kommentierte der Politikwissenschaftler Tim Bale. Und dennoch halten die Tories an Johnson fest. Woher rührt diese Nibelungentreue?

Einerseits gilt Johnson nach wie vor als mit Abstand bester Wahlkämpfer der Partei. Der überwältigende Sieg bei der Parlamentswahl 2019 hat diesen Ruf untermauert. Viele Konservative stünden nach wie vor unter Johnsons Bann, so Bale. Trotz schlechter Umfragewerte klammerten sie sich an ihn in der Hoffnung, er werde sie bei der für 2024 vorgesehenen Abstimmung erneut zum Sieg führen. Tatsächlich sind sie ihm auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Im Gefolge von Johnsons fulminantem Wahlsieg waren viele Politiker neu ins Parlament eingezogen. Ohne ihn droht vielen dieser «2019er» ebenfalls das Aus.

Populist Johnson gilt als Symbol der Hoffnung

Experte Garnett sieht einen weiteren Mythos heranwachsen – dass Johnson sich aus jeder Krise herausreden könne. Und derzeit sieht sich das Land gleich mehreren Krisen gegenüber: Ausser dem Ukraine-Krieg belasten die Folgen von Pandemie und Brexit die Wirtschaft, Verbraucher klagen über explodierende Kosten. Der Populist Johnson gilt als Symbol der Hoffnung auf bessere Zeiten.

Und noch ein Punkt spreche für Johnson, sagte Garnett. Es gebe keinen offensichtlichen Nachfolger, zumal der aussichtsreichste Kandidat Sunak mit wirtschaftlicher Not assoziiert werde. «Die Aussichten für Grossbritannien werden so düster, dass kein vernünftiger Politiker den Posten des Premierministers haben möchte», sagte der Politologe.

Von Benedikt von Imhoff, dpa/amo