USA Pompeo wirft China wegen Vorgehen gegen Uiguren «Genozid» vor

In einer seiner letzten Amtshandlungen hat der scheidende US-Aussenminister im Konflikt mit China nochmals Öl ins Feuer gegossen. Er bezeichnete das Vorgehen Chinas gegen die Uiguren als «Genozid».

US-Aussenminister Mike Pompeo hat China an seinem letzten vollen Tag im Amt wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren des «Genozids» beschuldigt. «Ich habe festgelegt, dass die Volksrepublik China in Xinjiang, China, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, die sich gegen uigurische Muslime und Angehörige anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen richten», teilte Pompeo am Dienstag mit.

«Diese Handlungen sind ein Affront gegen das chinesische Volk und gegen zivilisierte Nationen überall.» China und die kommunistische Führung des Landes müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Pompeo scheidet an diesem Mittwoch aus dem Amt.

Die chinesische Führung wird wegen ihres Vorgehens gegen die Uiguren in Xinjiang seit geraumer Zeit international massiv kritisiert. Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Forschern sind in der nordwestchinesischen Provinz mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt.

Sie werden demnach zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von «Bildungszentren», die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.

Pompeo rief China am Dienstag auf, alle Inhaftierten freizulassen und das Lagersystem abzuschaffen. Die Trump-Regierung ist noch bis Mittwochmittag (Ortszeit) im Amt. Der künftige US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr mit Blick auf das Vorgehen Chinas gegen die Uiguren ebenfalls von einem Völkermord gesprochen.