Präsidentschaftswahl in Kenia Oberstes Gericht bestätigt Ergebnis

Einen Monat nach der Präsidentenwahl in Kenia hat der oberste Gerichtshof des ostafrikanischen Landes das Ergebnis als rechtmässig bestätigt. Es gebe keine glaubwürdigen Beweise für eine Manipulation des elektronischen Wahlsystems und bei der Stimmenauszählung, sagte Gerichtspräsidentin Martha Koome am Montag in der Hauptstadt Nairobi.

Die Wahlkommission IEBC hatte Mitte August den bisherigen Vizepräsidenten William Ruto zum Sieger der Abstimmung vom 9. August erklärt. Wahlverlierer Raila Odinga, der demnach mit 48,85 Prozent der Stimmen unterlegen war, hatte der Kommission daraufhin Betrug vorgeworfen und die Klage eingereicht.

Die IEBC selbst war bezüglich des Ergebnisses gespalten gewesen: Vier ihrer sieben Mitglieder hatten sich geweigert, das offiziell verkündete Wahlergebnis anzuerkennen, obwohl sie die einzelnen Ergebnisse zunächst validiert hatten. Dies zeige, dass die Wahlkommission weitreichende Reformen benötige, so Koome.

Biden gratuliert Ruto

Wahlbeobachter der Afrikanischen Union und ostafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft IGAD hatten während der Abstimmung keine Unregelmässigkeiten festgestellt.

US-Präsident Joe Biden gratulierte dem neuen Präsidenten Ruto zum Wahlsieg und dem kenianischen Volk zum Abschluss eines friedlichen Wahlprozesses. «Transparente Wahlprozesse und die friedliche Beilegung von Streitigkeiten sind ein Beweis für die Stärke demokratischer Institutionen», teilte Biden am Montag mit.

Das bei Touristen unter anderem wegen Safaris beliebte Land gilt mit seinen rund 54 Millionen Einwohnern als eines der stabilsten Länder auf dem afrikanischen Kontinent. Bei vergangenen Wahlen kam es jedoch zu Unruhen und Gewalt. Im Jahr 2008 starben mehr als 1000 Menschen aufgrund einer Gewaltwelle im Anschluss in die Abstimmung. Auch in den Jahren 2013 und 2017 gab es gewalttätige Zwischenfälle. Grund waren vor allem Spannungen zwischen den verschiedenen Volksgruppen.