Waffenexporte 48 Voranfragen für Rüstungsexporte abgelehnt

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat im vergangenen Jahr in 48 Fällen eine Voranfrage für den Export von Kriegsmaterial abgelehnt. Mehrere Gesuche betrafen geplante Exporte in die Türkei.

Eine Sprecherin des Wirtschaftsdepartements bestätigte am Sonntag gegenüber der SDA Informationen der "SonntagsZeitung" und "Le Matin Dimanche" über die Anzahl Gesuche, die Zielländer sowie die Exportgüter. Weitere Angaben - beispielsweise über die Exportfirma - konnte die Sprecherin nicht machen. Die Zeitungen beriefen sich bei ihren Informationen auf eine Liste, welche das Seco erstmals selber zugänglich gemacht habe.

Demnach wurden zum Beispiel drei Anfragen mit geplanten Exporten an die Türkei eingereicht. Dabei ging es um gepanzerte Fahrzeuge, Munitionsbestandteile und Treibladungspulver. Abgelehnt wurden zudem drei Gesuche für Exporte nach Thailand, wobei Sturmgewehre, Ersatzteile für ebendiese sowie Kleinkaliber-Munition hätten geliefert werden sollen.

Sturmgewehre sowie Ersatzteile und Zubehör für ebendiese figurierten ohnehin am häufigsten auf der Liste. Acht der 21 Anfragen betrafen diese Güter, darunter geplante Exporte nach Saudi-Arabien, in die Philippinen, nach Indonesien und Mexiko. In die ostafrikanische Republik Dschibuti hätte ein Granatwerfer geliefert werden sollen.

Rüstungsexporte sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Die Veröffentlichung von Informationen zu Rüstungsgeschäften beschäftigte am Freitag daher das Bundesverwaltungsgericht. Es entschied, dass das Seco einem Journalisten bekanntgeben muss, welche in der Schweiz ansässigen Firmen 2014 ein Gesuch für die Ausfuhr von Kriegsmaterial gestellt haben.