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Lohnschutz 8-Tage-Regel: Schneider-Ammann für EU-Lösung
Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann möchte eine europäische Lösung für die umstrittene 8-Tage-Regel. Die acht Tage seien für das Lohnschutz-Niveau nicht sakrosankt. Den Schutz der Löhne als solches will er aber nicht antasten.
Der Bundesrat hatte Anfang Juli beschlossen, im Sommer die Sozialpartner zur Frage der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit zu konsultieren. Den Lead hat Schneider-Ammann übernommen.
Er traue sich das zu, weil er als ehemaliger Unternehmer eine lange Erfahrung habe in der Sozialpartnerschaft, erklärte Schneider-Ammann in den Interviews mit den Tageszeitungen von Tamedia sowie der Zeitung "Le Temps" vom Mittwoch. Ob er allerdings wie angekündigt bis Ende August eine Lösung finde, könne er heute noch nicht sagen. Er sei jedoch zuversichtlich, "dass die Sozialpartner vernünftig miteinander reden".
Inhaltlich bekräftigte der Wirtschaftsminister, das Schutzniveau bei den Löhnen werde nicht angetastet. Aber: "Dass wir darüber reden, wie wir diesen Schutz sicherstellen wollen - das kann auch ein Paul Rechsteiner nicht verbieten." Damit spielt er auf SP-Ständerat und SGB-Gewerkschaftspräsident Paul Rechsteiners an. Dieser warnt davor, Konzessionen bei den roten Linien zu machen.
Schneider-Ammann glaubt nicht, dass es eine schweizerische Lösung geben kann: "Es wäre besser, wenn es uns gelingen würde, eine europäische Lösung zu finden. Das würde dem Verhältnis Schweiz-EU guttun."
Prozedur digital beschleunigen
Der Wirtschaftsminister sieht die mögliche Lösung bei einer digitalen Anwendung. "Man könnte die Prozedur vielleicht mit einer App beschleunigen." Die 8-Tage-Regel stamme aus einer Zeit, in der man noch den Briefwechsel habe berücksichtigen müssen. Die Lösung müsse einfach so ausgestaltet sein, "dass die Arbeiter noch bei der Arbeit sind, wenn der Kontrolleur vorbeischaut".
Die EU hat seit vergangenem Jahr eine neue Entsenderichtlinie und wünscht nun, dass die Schweiz eine Regelung auf dieser Basis akzeptiert. Die EU-Richtlinie geht aus Sicht der Schweiz in die richtige Richtung, da sie besseren Lohnschutz vorsieht. Die EU stört sich aber an einzelnen Elementen, insbesondere an der 8-Tage-Regel.
Gemäss dieser müssen Unternehmen aus der EU einen Auftrag in der Schweiz mindestens acht Tage vorab den Schweizer Behörden melden. Das ermöglicht Lohnkontrollen - vor allem bei jenen, die nur kurz in der Schweiz arbeiten. Auch die Kautionen und die Dokumentationspflicht für Selbständigerwerbende hält die EU für übertrieben.
Die Debatte losgetreten hatte Aussenminister Ignazio Cassis. Mitte Juni erklärte er in einem Radio-Interview, der Schutz des Schweizer Marktes könne "auch auf anderen Wegen, die vielleicht für das 21. Jahrhundert heute existieren, erreicht werden". Damit war für die Arbeitnehmerseite die rote Linie des Bundesrats in dieser Frage zumindest geritzt.
Eine Frau betrachtet bei Märjela die Eismassen des Aletschgletschers aus der Nähe. Der mächtigste Gletscher der Alpen ist Unesco-Weltkultuerbe – womöglich aber nicht mehr allzu lange. Wissenschaftler der ETH Zürich haben kürzlich simuliert, dass aufgrund der Klimaerwärmung zu Ende des Jahrhunderts wohl nur noch ein paar kleine Eisfelder von dem derzeit über 80 Quadratkilometer grossen Gletscher übrig sind.
Bild: Keystone
Im Kiental wurden rund 150 Alpaka-Tiere beim «Alpabzug» zurück ins Tal getrieben. Touristen in einem Bus fühlten sie wie in den südamerikanischen Anden.
Bild: Keystone
Ein Kalb hat auf der traditionellen Viehschau in Schwellbrunn wenig Lust auf aktive Teilnahme.
Bild: Keystone
Ob diese Rinder auf der Schwyzer Viehausstellung ganz besonders gut dastehen, erschliesst sich aus dieser Perspektive wohl nur dem Profi.
Bild: Keystone
Am Wochenende hat im freiburgischen Charmey das traditionelle Heuwagenrennen für Stimmung gesorgt. Der Anlass in dem Greyerzer Dorf findet seit 1972 jährlich zum Chilbi-Fest statt. Dazu werden alte Heukarren geschmückt und von verschiedenen Teams so schnell wie möglich durch das Dorf gezogen.
Bild: Keystone
Die BMX-Bande ist zurück und will an den Europameisterschaften in Cadenazzo TI hoch hinaus.
Bild: Keystone
Berufswunsch Nationalrätin? Ein Mädchen führt im Bundeshaus zumindest schonmal eine Sitzprobe durch. Am Samstag veranstaltete das Bundeshaus einen Tag der offenen Tür.
Bild: Keystone/Peter Schneider
Hoch hinauf geht es bei der Einweihung der neuen Kletterrouten am Sambuco-Staudamm bei Fusio am Ende des Val Lavizzara. Nun stehen Sportklettern insgesamt vier Routen zur Verfügung.
Bild: Keystone
Ein Lamborghini Veneno Roadster as dem Jahr 2014 war die grösste Attraktion bei der Versteigerung von zwei Dutzend Luxusautos, die von Genfer Behörden 2016 beschlagnahmt worden ewaren: Sie hatten dem Diktatorensohn Teodorín Obiang aus Äquatorialguinea gehört, dem Geldwäsche und Missmanagement öffentlicher Vermögen vorgeworfen worden war.
Bild: Keystone
Eine junge Frau geleitet mit einer Herde von Kühen während der 50. Ausgabe der Desalpe de Charmey im Kanton Freiburg ins Tal. Tausende Zuschauer wohnten dem Spektakel bei.
Bild: Keystone
Wahlplakate stehen in der Bundesgasse, am Donnerstag, 26. September 2019, in Bern. Am 20. Oktober 2019 finden die Parlamentswahlen statt.
Bild: Keystone
Klimastreik in Zürich am Freitag, 27. September 2019.
Bild: Keystone
In Saint-Maurice VS haben Archäologen im Zuge von Bauarbeiten einen Friedhof aus dem Hochmittelalter freigelegt, in dem bis zu 250 Menschen bestattet wurden.
Bild: Keystone
Auf der Kantonsstrasse T 332 bei Hemishofen ist der Anhängerzug eines Schaustellers ausser Kontrolle geraten. Ein mitgeführter Latrinenwagen kollidierte dabei mit einem Signalisationsmasten. Der Aufbau wurde bei der Kollision auseinandergerissen und zerschellte auf der Fahrbahn. Verletzt wurde niemand.
Bild: Handout Schaffhauser Polizei
Rund 100 Umweltaktivisten haben einen Trauermarsch zum geschmolzenen Pizol-Gletscher im Kanton St. Gallen gemacht. Mit der Aktion wollten sie auf die Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen.
Bild: Keystone
Bei der Kunstinstallation «Mirage Gstaad» werden die Besucher schon seit Längerem mit surreal anmutenden Bildern konfrontiert. Der Grund: Der US-Künstler Doug Aitken hat eine spiegelnde Gebäudeskulptur errichtet. Auch im Spätsommer ist das Werk ein visuell aussergewöhnliches Erlebnis.
Bild: KEYSTONE/Anthony Anex
In Lugano ist die «wopart – Work on Paper Fair» gestartet. Eine Kunstausstellung, die sich mit der Arbeit auf Papier beschäftigt.
Bild: KEYSTONE/Ti-Press/Pablo Gianinazzi
Jäger Peter Marugg (links) und Sohn Men beobachten Gamswild vor der Kulisse des «Chessler», aufgenommen in der zweiten Woche der Bündner Hochjagd.
Bild: KEYSTONE/Gian Ehrenzeller
Mit Humor auf der Suche nach Spendern: Vor Bechern am Bahnhofplatz in Bern zeigen Schilder, was sich eine kanadische Bettlerin wünscht: «New Socks», «Ferrari» und «Food».
Bild: Keystone/dpa
Auf der Autobahn A7 bei Frauenfeld ist eine 26-Jährige mit ihrem Fahrzeug mit einem Signalisationsanhänger kollidiert. Die verletzte Frau musste mit dem Rettungswagen ins Sputal gebracht werden. Die Kantonspolizei Thurgau sucht Zeugen.
Bild: Kapo TG
Detailaufnahme vom Füdli des Asiatischen Elefantenbullen «Maxi» im Zürcher. Das Tier feiert irgendwann diese Tage – ganz genau kennt man das Datum nicht – seinen 50. Geburtstag und ist damit ältester «Mitarbeiter» des Zoos.
Bild: Keystone
Wollgras in der herbstlichen Abendsonne in Vals.
Bild: Keystone
Ein Mann liegt auf einem riesigen Landartgemälde des französisch-schweizerischen Künstlers Saype im «Parc de la Grange» in Genf. Die 165 Meter lange und 30 Meter breite, biologisch abbaubare Malerei aus Pigmenten von Holzkohle, Kreide, Wasser und Milcheiweiss entstand auf einer Gesamtfläche von 5'000 Quadratmetern. Die Kunstinstallation ist Bestand des «Beyond Walls Project» und soll menschliche Werte wie Zusammengehörigkeit, Freundlichkeit und Weltoffenheit fördern.
Bild: Keystone
