Amherd will Transparenz bei der Kampfjet-Beschaffung

sda

3.5.2021 - 06:55

Bundesraetin Viola Amherd spricht an einer Medienkonferenz zum Sicherheitspolitischen Bericht 2021, am Donnerstag, 29. April 2021, in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)
Bundesrätin Viola Amherd will nicht aus politischen Gründen ein teures Flugzeug kaufen.
KEYSTONE

Verteidigungsministern Viola Amherd will, dass die Beschaffung der neuen Kampfjets transparent abläuft. Wenn Kosten und Nutzen stimmen, fliessen auch politische Überlegungen ein.

sda

3.5.2021 - 06:55

Die Beschaffung von neuen Kampfjets für die Schweiz Armee soll laut Verteidigungsministerin Viola Amherd transparent ablaufen. Das Verhältnis von Kosten und Nutzen sei die Basis beim Entscheid. Sie könne es nicht vertreten, wenn die Schweiz aus politischen Gründen ein Flugzeug kaufe, das viel teurer oder viel schlechter sei als ein anderes, sagte Amherd in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».

Aber wenn Kosten und Nutzen bei den verschiedenen Typen vergleichbar seien, flössen auch politische Überlegungen ein. Das VBS werde transparent machen, welchen Jet die Experten in den Tests für den besten befunden hätten. Darüber werde nach dem Typenentscheid informiert. «Wir halten das nicht geheim.»

Keine Verquickung mit Rahmenabkommen

Die Bundesrätin hält nichts von der Idee, mit dem Kampfjet-Kauf Konzessionen in der Europapolitik einzufordern. Verbinden könne man diese zwei Geschäfte schon aus formellen Gründen gar nicht, sagte Amherd. Zudem könne ein einzelnes EU-Land keinen massgeblichen Einfluss auf den Entscheid zum Rahmenabkommen nehmen. Alle drei Herstellerländer seien aber interessiert an einer intensiveren Zusammenarbeit mit der Schweiz im militärischen Bereich, aber auch in Bezug auf weitere Themen.

Für den Kauf neuer Kampfjets für die Schweizer Armee stehen zwei amerikanische Typen und zwei europäische Flieger zur Auswahl. Es handelt sich um den F-35 und den F/A-18 E/F Super Hornet respektive die französische Rafale und das von Deutschland angebotene Gemeinschaftsprojekt Eurofighter. Ende September 2020 hatte das Schweizer Stimmvolk dafür knapp mit 50,1 Prozent sechs Milliarden Franken gutgeheissen. Bis im Sommer will der Bundesrat entscheiden, welchen Kampfjet die Schweiz kaufen soll.

Allgemeine Dienstpflicht auch für Frauen

Im Interview äusserte sich Amherd auch zur Idee für eine allgemeine Dienstpflicht, bei der alle Schweizerinnen und Schweizer entweder Militär- oder einen Milizdienst leisten müssten. «Auf den ersten Blick ist mir die Idee sympathisch», sagte die Ministerin. «Gerade wenn ich mit jüngeren Leuten rede, höre ich, dass sie bereit wären, etwas für die Allgemeinheit zu leisten.»

Es gelte aber unter anderem, die Konsequenzen für die Firmen zu bedenken. Zudem dürfe ein solcher Dienst nicht in Konkurrenz mit der Privatwirtschaft stehen. In der Schweizer Armee liegt der Frauenanteil derzeit bei 1 Prozent. 2030 soll er 10 Prozent betragen.