Parteien Ärger für Eric Stauffers neue Partei

Der bekannte Genfer Politiker Eric Stauffer darf den Namen seiner neuen Bewegung "Genève en Marche" nicht mehr benutzen. Die französische Bewegung "La République en marche" (LRM) von Präsident Emmanuel Macron droht mit juristischen Schritten.

Falls Stauffer der Aufforderung nicht Folge leistet, dann will LRM die Gerichte einschalten, wie am Mittwoch die "Tribune de Genève" berichtete. Auch der Nachrichtenagentur sda lag das Schreiben der Genfer Anwälte der französischen Bewegung vor.

Im Brief wird Stauffer vorgeworfen, dass er nur vom Erfolg von "La République en Marche" bei den Wahlen in Frankreich habe profitieren wollen. Stauffer hatte die Genfer Bewegung für die kantonalen Wahlen vom 15. April gegründet, nachdem er sich mit dem Mouvenemt Citoyens Genevois (MCG) überworfen hatte.

Das passt dem französischen Vorbild auch deshalb nicht, weil es in der Region Genf und in der Schweiz ebenfalls präsent ist. So zählt die Bewegung von Präsident Macron 2100 Mitglieder in elf Kantonen.

"Genève en Marche" könne den Eindruck erwecken, ein Genfer Ableger der französischen Bewegung zu sein oder zumindest die gleichen politischen Werte zu vertreten, heisst es im Brief der Anwälte von "La République en Marche". "Es gibt klar die Gefahr der Verwechslung."

Stauffer lehnt ab

Die französische Bewegung wurde im Februar 2016 gegründet, rund anderthalb Jahre früher als "Genève en Marche". Der Genfer Politiker Eric Stauffer gibt sich trotz der klaren Aufforderung aus Frankreich kämpferisch.

Der für seine Tiraden gegen die Frontaliers - die Grenzgänger aus Frankreich - bekannte Politiker gab der "Tribune de Genève" an, dass es in Frankreich genug Probleme gebe, um die sich die Franzosen kümmern könnten.

Vielleicht ist die Bewegung "Genève en Marche" aber nach den kantonalen Wahlen Mitte April bereits wieder Geschichte. Der Bewegung werden keine Chancen eingeräumt, die Hürde für den Einzug ins Kantonsparlament zu überspringen. In Genf gilt ein Quorum von 7 Prozent.