Millionen-Ausgaben Hat die Armee Masken zu überteuerten Preisen gekauft?

Statt 45 Rappen bezahlt die Armeeapotheke 1.16 Franken für FFP2-Masken. Diesem Kauf geht eine abenteuerliche Geschichte voraus.

Geht die Schweizer Armee verschwenderisch mit ihren Mitteln um? Dieser Verdacht kommt beim Kauf von FFP2-Masken auf. Denn mit einer Bestellung von fünf Millionen Masken habe die Armeeapotheke rund 3,5 Millionen Franken in den Sand gesetzt, berichtet der «Tages-Anzeiger».

Öffentlich wurde der Streitfall im vergangenen Februar, als die Armee in einer Medienmitteilung darüber informierte, dass rechtliche Differenzen mit dem Maskenanbieter Netztal AG bereinigt worden seien und nun angemessene Konditionen ausgehandelt worden seien. Nun wird jedoch publik, dass besagte Konditionen keineswegs angemessen waren.

Die versprochenen fünf Millionen Masken hätten nämlich vom Luzerner Medizinaltechnikunternehmen Stöckli Medical gestammt und pro Stück 1.16 Franken gekostet. Einen Monat zuvor, im Januar 2021, hatte die Armee aber Masken vom selben Anbieter angeschafft: für lediglich 45 Rappen pro Stück, also um rund 60 Prozent günstiger. Alles in allem ergibt dies eine Preisdifferenz von 3,5 Millionen Franken.

Bereits zu Beginn der Pandemie im April 2020 habe die Armee die Netztal AG mit der Maskenbestellung im Wert von 25 Millionen Euro bedacht. Ein Vorschuss von 7,5 Millionen sei hinsichtlich Herkunft und Qualität der Masken «ohne jegliche Sicherstellung bezahlt und freigegeben worden», wie der «Tages-Anzeiger» einen internen Bericht der Armee zitiert.

Netztal AG macht der Armee Vorwürfe

Danach folgte eine Aneinanderreihung von Problemen: Die Netztal AG habe die 7,5 Millionen nach China weiterleiten wollen. Die UBS habe aber Dokumente zur Überprüfung des Transfers verlangt, woraufhin die Netztal AG einen Vertrag mit einem rumänischen Lieferanten vorgelegt habe. Weil die Grossbank Geldwäscherei vermutete, sistierte sie die Zahlung. Ein Strafverfahren gegen die Netztal AG wurde Monate später ergebnislos eingestellt.

In der Folge warf die Netztal AG der Armee öffentlich vor, die Verdachtsmeldung der UBS initiiert zu haben. Der Grund: Die Armee habe einen Vorwand gesucht, um vom Vertrag zurücktreten zu können. Dies bestreitet die Armee.

Anzeige gegen Armee-Spitze eingereicht

Unter gegebenen Umständen handle es sich beim Kauf um die wirtschaftlichste Lösung, sagte ein Armeesprecher dem «Tages-Anzeiger».

Ein Luzerner Unternehmensjurist reichte nun Anzeige gegen mehrere Verantwortliche der Armee ein. Hauptsächlich geht es dabei um den Verdacht auf ungetreue Amtsführung und Produktsicherheitsdelikte. «Im Fall Netztal ist vertragsrechtlich nicht nachvollziehbar, warum das VBS einerseits ein Eigenverschulden verneint, andererseits aber einen millionenteuren Schlichtungsvergleich eingegangen ist,» sagt er.